Rasmussen beteuert Friedfertigkeit der Allianz gegenüber Moskau
VILNIUS, 19. Januar (AFP) – NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Russland zum Verzicht seiner Pläne aufgefordert, seine militärische Präsenz in Kaliningrad zu verstärken. Entsprechende russische Erklärungen seien für die Militärallianz “natürlich ein Grund zur Besorgnis”, sagte Rasmussen Reportern am Donnerstag in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Russland betreibe damit eine “vollständige Verschwendung” finanzieller Mittel, da ein “offensives Militärsystem” gegen einen “fiktiven Feind” errichtet werde, der nicht existiere.
“Die NATO hat keinerlei Absicht, Russland anzugreifen”, sagte Rasmussen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite. Diese sagte, Moskaus Aktionen seien nicht dazu angetan, das Vertrauen zwischen Moskau und der NATO zu stärken.
Als Reaktion auf den geplanten NATO-Raketenschild in Europa will Russland ab April in Kaliningrad Iskander-Kurzstreckenraketen und russischen Medienberichten zufolge ein Raketenabwehrsystem stationieren.
Die USA versichern, der von ihr vorgesehene Raketenschild in Polen solle der Abwehr von Mittelstreckenraketen etwa aus dem Iran dienen. Doch Moskau befürchtet, dass das System eines Tages zu offensiven Zwecken gegen russisches Territorium umgebaut werden könnte.
Die russische Exklave Kaliningrad liegt zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen. Die beiden anderen Baltenstaaten Estland und Lettland, die Rasmussen noch bis Freitag besucht, sind ebenfalls Mitglied der NATO-Militärallianz. Alle drei unterhalten schwierige Beziehungen zu Russland.
bt/jah
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