Donnerstag, 1. März 2012
Lasst dem Ex-Fernsehmoderator Hans Meiser endlich seine verdiente Ruhe (Enthüllungen)
UN streiten über Freiheit im Internet
Iran akzeptiert Gold, nationale Währungen und Tauschobjekte für Öl
Westliche Sanktionen behindern Bankgeschäfte mit harten Devisen
TEHERAN, 29. Februar (AFP) – Der unter einem westlichen Bankenembargo stehende Iran akzeptiert nach eigenen Angaben ab sofort auch Gold, nationale Währungen oder sogar Tauschobjekte zur Bezahlung iranischer Öllieferungen. “Im Handel mit anderen Ländern arbeitet der Iran nicht nur mit dem Dollar, jedes Land kann mit seinen eigenen Devisen oder mit Gold bezahlen”, erklärte der Präsident der iranischen Zentralbank, Mahmud Bahmani, am Mittwoch. Auch China und Indien bezahlten anstelle von Devisen auch mit Produkten, was keine Probleme bereite.
“Wir haben Methoden gefunden, um den Dollar in unserem Handel mit anderen Ländern abzuschaffen”, sagte der iranische Vize-Außenminister Abbas Araghtschi der Nachrichtenagentur Fars. Mit nationalen Währungen oder Tauschobjekten könnten die Sanktionen umgangen werden.
Der Iran ist der zweitgrößte Exporteur der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) und bezieht 80 Prozent seiner Deviseneinnahmen aus seinen Ölverkäufen. Der Dollar ist dabei im Allgemeinen die gängige Währung. Die Sanktionen des Westens als Reaktion auf das umstrittene iranische Atomprogramm behindern jedoch zunehmend die Bankgeschäfte des Iran mit harten Devisen. Teheran hatte sich lange Zeit geweigert, Zahlungen in nationalen Währungen anzunehmen.
jep/ju
St. Petersburg stellt “Propaganda für Homosexualität” unter Strafe
Russisches Stadtparlament stimmt für umstrittenes Gesetz
ST. PETERSBURG, 29. Februar (AFP) – Trotz heftiger Proteste von Homosexuellen hat das Stadtparlament in St. Petersburg ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das “Propaganda für Homosexualität” unter Strafe stellt. 26 Abgeordnete in Russlands zweitgrößter Stadt stimmten am Mittwoch in dritter und letzter Lesung für das Gesetz, nur fünf votierten dagegen. Wer künftig “in öffentlichen Aktionen” vor Minderjährigen über Homo-, Bi- und Transsexualität aufklärt, muss mit einer Geldstrafe von bis zu einer Million Rubel (rund 26.000 Euro) rechnen.
Die Homosexuellenbewegung kritisiert das Gesetz als hochgradig gefährlich, weil die Auslegung von “Propaganda” allein im Ermessen der Behörden liege. Die Behörden könnten nicht darüber entscheiden, “was Propaganda und was Lebensstil ist”, sagte Olga Galkina von der liberalen Oppositionspartei Jabloko, die das Gesetz als “beschämend” bezeichnete. Auch die Abgeordneten ihrer Partei hatten mit einer Ausnahme für das Gesetz gestimmt. Auch Stadtgouverneur Georgi Poltawtschenko stellte sich klar hinter die Initiative.
Die Initiatoren wollen eine ähnliche Regelung nun auch landesweit einführen und das Parlament in Moskau darüber abstimmen lassen. “Kein einziges Wort” in dem Gesetz verstoße gegen russisches Recht, sagte der Abgeordnete Witali Milonow, der der Regierungspartei Einiges Russland angehört.
In Deutschland sprach die Linken-Bundestagsabgeordnete Barbara Höll von einem “Angriff auf die elementaren Grundrechte von sexuellen Minderheiten in ganz Russland”. Es handele sich um ein “Verdachtsgesetz”, weil die Behörden künftig einen “Aufruf zum Christopher-Street-Day, einen schwulen Party-Flyer und auch die HIV-Prävention” mit Strafen belegen könnten.
mid/lan
Kinderschänder können in Russland künftig chemisch kastriert werden
Medwedew setzt vom Parlament beschlossenes Gesetz in Kraft
MOSKAU, 29. Februar (AFP) – Russische Richter können künftig die hormonelle Kastration von Kinderschändern veranlassen. Präsident Dmitri Medwedew setzte am Mittwoch eine gesetzliche Neuregelung in Kraft, die die Kastration von Pädophilen mit Hilfe von Medikamenten erlaubt, wenn ihnen sexuelle Straftaten an Kindern unter 14 Jahren nachgewiesen werden. Dazu müssen sich die Richter auf eine medizinische Expertise stützen. Das Gesetz sieht für Wiederholungstäter Haftstrafen bis zu lebenslänglich vor.
Bereits im vergangenen Mai hatte Medwedew eine “freiwillige” Kastration von pädophilen Straftätern mit Einsatz von Hormonen ins Spiel gebracht. Bei einer Abstimmung über das Gesetz im Oktober stimmten 322 Abgeordnete für die Neuregelung, nur einer dagegen. Die hormonelle Kastration kann im Gegensatz zur operativen rückgängig gemacht werden. Im Jahr 2010 wurden in Russland laut offiziellen Statistiken mehr als 9500 Sexualverbrechen an Minderjährigen begangen.
tk/ao
Niederländische Organisation bietet ab 1. März mobile Sterbehilfe an
Gesetzliche Regelung besteht seit knapp zehn Jahren
DEN HAAG, 29. Februar (AFP) – Die niederländische Vereinigung für ein freiwilliges Lebensende (NVVE) bietet ab Donnerstag mobile Sterbehilfe an. Sechs Teams, zu denen je ein Arzt und ein Pfleger gehören, wollten den Anfragen von Kunden nachkommen, deren eigene Ärzte keine Sterbehilfe leisteten, sagte NVVE-Sprecherin Walburg de Jong am Mittwoch. In den Niederlanden gibt es seit knapp zehn Jahren eine gesetzliche Regelung über die Sterbehilfe. Das Land versteht sich bei diesem Thema als weltweiter Vorreiter. Laut NVVE wird das Recht auf Sterbehilfe inzwischen pro Jahr von rund 3100 Niederländern genutzt.
Die Spezialistenteams könnten die Sterbehilfe bei den Patienten zu Hause leisten, sagte De Jong. Sie stünden bereit, jeden Ort des Landes aufzusuchen. Sterbehilfe darf in den Niederlanden nur geleistet werden, wenn der Patient sie selbst bei klarem Verstand verfügt hat, dieser unheilbar krank ist und nachweislich unter unerträglichen Schmerzen leidet. Jeder Fall muss zudem von einer Kommission geprüft werden, die sich aus einem Arzt, einem Juristen und einem Ethik-Experten zusammensetzt.
Die niederländische Ärzte-Vereinigung KNMG meldete Zweifel an, ob die mobilen Sterbehilfe-Teams einen ausreichenden persönlichen Kontakt zu den Patienten vorweisen könnten. Die Sterbehilfe-Organisation NVVE teilte mit, es lägen bereits 70 Anfragen vor, binnen Jahresfrist werde mit rund 1000 Interessenten gerechnet. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, kritisierte die Neuerung im Nachbarland. “Wir wollen den Tod zulassen, wenn die Zeit da ist, wir wollen ihn aber nicht zuteilen”, sagte Montgomery der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Es sei nicht Aufgabe des Arztes, den Tod herbeizuführen.
ao/mid
Das Vierte Reich, die EU – und Griechenland (Enthüllungen)

Die alten Ängste gehen wieder um: Deutschland wird zu stark. Die Briten sprechen in letzter Zeit des Öfteren von einem Vierten Reich, wenn es um Deutschlands Rolle in der EU geht, und nun stimmen auch die Griechen in dieses Konzert ein: Einer Presseinformation zufolge halten 77 Prozent der Befragten die Aussage, dass Deutschland auf dem Weg ins Vierte Reich sei, für richtig. Sind die Briten und Griechen Verschwörungstheoretiker? Oder stimmt das, was sie sagen?
Alternative Krebstherapien – wirklich das Todesurteil? (Natürliches Heilen)

Krebs ist eine der großen Menschheitsgeißeln und sie kann jeden von uns treffen. Kaum ein Thema, das uns mehr bewegt. Vor allem die Therapien werden nach wie vor höchst kontrovers diskutiert. Die Schulmedizin bewegt sich nach wie vor auf den Pfaden von »Stahl, Strahl und Chemo«, wie Julius Hackethal einst zu sagen pflegte. Wer sich davon abwendet, scheint ohnehin dem Tode geweiht. Wiederholt werden alternative Therapien pauschal nicht nur als nutzlos, sondern auch als gefährlich gebrandmarkt. Wie sieht die Situation wirklich aus? Hier einige Einblicke und Ansichten zur Sache.
Nackte Tatsachen: Wie »Der Bachelor« unsere Frauen umkrempelt (Deutschland)

Wie steht es um die Emanzipation in einem Land, in dem sich junge Frauen für TV-Formate wie »Der Bachelor« oder auch »Germany‘s next Topmodel« vor der Kamera ausziehen, sich für die sexuellen Gelüste anderer zur Verfügung stellen, und das für einen zweifelhaften Ruhm? Ich würde sagen, es ist zumindest schwierig. Das Finale der RTL-Sendung »Der Bachelor« hatte höhere Einschaltquoten als das parallel gezeigte Spiel des FC Bayern in der Champions League – wer also immer noch glaubt, das seien nur Randgruppen, die sich für solchen Fernseh-Müll interessieren, muss sich leider eines Schlechteren belehren lassen.
Deutschland verblödet: Intelligenz wird Mangelware (Enthüllungen)

Deutsche Schüler und Studenten werden von Jahr zu Jahr dümmer. In Köln sind jetzt 94 Prozent der Mathematikstudenten bei einer ganz normalen Prüfung durchgefallen. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs.



