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| Die BRD de facto eine Finanz-Agentur der Rothschild'schen Finanzimperiums. |
Weitverbreitet ist heute die Auffassung, die BRD sei kein Staat, sondern eine GmbH, also ein reines Wirtschaftsunternehmen in Form einer juristischen Person. Diese Meinung wird gerne vom Namen der Bundesfinanzagentur (Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH) abgeleitet. Diese Schlussfolgerung ist jedoch formal falsch. Die Finanzagentur, also jene GmbH, die für die BRD die Schuldenaufnahme organisiert und abwickelt, ist zwar ein Wirtschaftsunternehmen in Form einer GmbH, aber Gesellschafter dieses Wirtschaftsunternehmens ist der Staat BRD. Die Finanzagentur GmbH ist ein Bundesunternehmen so wie beispielsweise die Bundesbahn.
Doch faktisch ist die BRD, wenn auch nicht formal, tatsächlich eine Finanzagentur, also eine Art wirtschaftlicher Zweigbetrieb der großen jüdischen Finanzkonglomerate wie Rothschild, Goldman-Sachs, FED – wobei Rothschild sozusagen über allen als "Muttergesellschaft" die Geschicke bestimmt.
Dieses Weltprogramm wird von bezahlten Politiker-Laufburschen der Rothschilds heute zwar offen proklamiert, ist aber nicht erst gestern aus der Taufe gehoben worden. Es ist ein uraltes Programm, neu gestaltet und 1976 auch neu verkündet, und zwar von der Lobby-Propaganda-Fabrik Hollywood. Hollywood sah seine Aufgabe nie alleine darin, kulturzerstörende Filme zu produzieren. Hollywood war auch Vermittlungsstation kryptischer Botschaften für Insider im Sinne der zu schaffenden Neuen Weltordnung sowie offizieller Verkünder neuer Ordnungen und Richtungen für die Massen. In diesem Licht muss man den im Jahre 1976 entstandenen Film "Network" sehen. Kaum jemand der alltäglichen Kinogänger nahm damals die in dem Film enthaltene Botschaft wahr. Der Streifen erhielt später einige Oskarauszeichnungen (kein Wunder). "Network" teilte vor allem Insidern mit, dass mit diesem Film der Startschuss zur Schaffung einer einzigen globalen Welt abgegeben wurde und die auserwählten Globalisten künftig die Herren dieser Welt sein werden.
Im diesem Film erteilt der Chef eines globalistischen Konglomerats, Arthur Jensen (dargestellt von Ned Beatty), seinem populär gemachten Fernseh-"Aufklärer" Howard Beale (dargestellt von Peter Finch) im Zusammenhang mit seiner Entlassung eine Lektion in Sachen Weltordnung, nachdem dieser zu selbständig agierte und die Finanzmächtigen angegriffen hatte. In Jensens Konferenzsaal, der mit verschlossenen Vorhängen und einem überdimensionalen Konferenztisch beim Zuschauer ein gewisses Grausen verursachte, wurde mit der folgenden Schlüsselszene die globalistische Botschaft auf den Weg gebracht. Jensen an den entlassenen Beale:
Doch faktisch ist die BRD, wenn auch nicht formal, tatsächlich eine Finanzagentur, also eine Art wirtschaftlicher Zweigbetrieb der großen jüdischen Finanzkonglomerate wie Rothschild, Goldman-Sachs, FED – wobei Rothschild sozusagen über allen als "Muttergesellschaft" die Geschicke bestimmt.
Dieses Weltprogramm wird von bezahlten Politiker-Laufburschen der Rothschilds heute zwar offen proklamiert, ist aber nicht erst gestern aus der Taufe gehoben worden. Es ist ein uraltes Programm, neu gestaltet und 1976 auch neu verkündet, und zwar von der Lobby-Propaganda-Fabrik Hollywood. Hollywood sah seine Aufgabe nie alleine darin, kulturzerstörende Filme zu produzieren. Hollywood war auch Vermittlungsstation kryptischer Botschaften für Insider im Sinne der zu schaffenden Neuen Weltordnung sowie offizieller Verkünder neuer Ordnungen und Richtungen für die Massen. In diesem Licht muss man den im Jahre 1976 entstandenen Film "Network" sehen. Kaum jemand der alltäglichen Kinogänger nahm damals die in dem Film enthaltene Botschaft wahr. Der Streifen erhielt später einige Oskarauszeichnungen (kein Wunder). "Network" teilte vor allem Insidern mit, dass mit diesem Film der Startschuss zur Schaffung einer einzigen globalen Welt abgegeben wurde und die auserwählten Globalisten künftig die Herren dieser Welt sein werden.
Im diesem Film erteilt der Chef eines globalistischen Konglomerats, Arthur Jensen (dargestellt von Ned Beatty), seinem populär gemachten Fernseh-"Aufklärer" Howard Beale (dargestellt von Peter Finch) im Zusammenhang mit seiner Entlassung eine Lektion in Sachen Weltordnung, nachdem dieser zu selbständig agierte und die Finanzmächtigen angegriffen hatte. In Jensens Konferenzsaal, der mit verschlossenen Vorhängen und einem überdimensionalen Konferenztisch beim Zuschauer ein gewisses Grausen verursachte, wurde mit der folgenden Schlüsselszene die globalistische Botschaft auf den Weg gebracht. Jensen an den entlassenen Beale:
"Freut mich sehr, daß Sie da sind, Mr. Beale. Man sagt mir nach, ich könne alles verkaufen. Heute möchte ich Ihnen etwas verkaufen." Jensen kanzelte dann seinen berühmten Quotenmann im Konferenzsaal mit gewaltigen Worten ab. In der Lektion gegenüber Beale war die Botschaft der 'Neuen Weltordnung' enthalten, nämlich wie es auf unserem Planeten in Zukunft aussehen würde. Jensen mit immer mächtiger anschwellender Stimme:
"Es ist das internationale Währungssystem, das die Vitalität allen Lebens auf diesem Planeten bestimmt. DAS ist das Naturgesetz aller Dinge von heute. DAS ist die Molekulare und Submolekulare und galaktische Struktur unseres heutigen Lebens. Und SIE, und SIE haben sich mit diesen alles beherrschenden Mächten der Natur angelegt. Und SIE WERDEN BEREUEN. Habe ich mich klar ausgedrückt, Mr. Beale? … Sie, Mr. Beale, sind ein alter Mann, der in den Kategorien von Völkern und Nationen denkt. Ich sage Ihnen, es gibt keine Völker, es gibt keine Nationen. Es gibt keine Russen. Es gibt keine Araber. Es gibt keine Dritte Welt. Es gibt keinen Westen. Es gibt nur das geheiligte System aller Systeme. Die gewaltige, verwobene, ineinandergreifende, multistrukturelle, multinationale Herrschaft des Dollar. Die Welt ist ein einziges Unternehmen, Mr. Beale. Und so war es, seit der Mensch aus dem Schleim der Keimzelle kroch. Unsere Welt wird aus einer gewaltigen Aktiengesellschaft bestehen. … Und ich hatte SIE ausgewählt, Mr. Beale, diese Botschaft als neues Evangelium zu predigen."
Beale war zu diesem Zeitpunkt wie zur Salzsäule erstarrt und fragte mit erfurchterstickter Stimme: "Warum ich?" Darauf Jensen: "Weil Sie bekannt waren, Sie Tölpel. Sechzig Millionen Menschen sehen Sie jeden Abend, von Montag bis Freitag, nur deshalb." Beale, noch immer erstarrt, hauchte: "Ich habe in das Antlitz Gottes geschaut." Darauf Jensen mit sanfter, fast väterlicher Stimme: "Da können Sie recht haben, Mr. Beale."
Wichtig: Die Macht des Geldes ist das Antlitz Gottes, wie es in dieser entscheidende Schlußszene der Welt suggeriert wird.
"Es ist das internationale Währungssystem, das die Vitalität allen Lebens auf diesem Planeten bestimmt. DAS ist das Naturgesetz aller Dinge von heute. DAS ist die Molekulare und Submolekulare und galaktische Struktur unseres heutigen Lebens. Und SIE, und SIE haben sich mit diesen alles beherrschenden Mächten der Natur angelegt. Und SIE WERDEN BEREUEN. Habe ich mich klar ausgedrückt, Mr. Beale? … Sie, Mr. Beale, sind ein alter Mann, der in den Kategorien von Völkern und Nationen denkt. Ich sage Ihnen, es gibt keine Völker, es gibt keine Nationen. Es gibt keine Russen. Es gibt keine Araber. Es gibt keine Dritte Welt. Es gibt keinen Westen. Es gibt nur das geheiligte System aller Systeme. Die gewaltige, verwobene, ineinandergreifende, multistrukturelle, multinationale Herrschaft des Dollar. Die Welt ist ein einziges Unternehmen, Mr. Beale. Und so war es, seit der Mensch aus dem Schleim der Keimzelle kroch. Unsere Welt wird aus einer gewaltigen Aktiengesellschaft bestehen. … Und ich hatte SIE ausgewählt, Mr. Beale, diese Botschaft als neues Evangelium zu predigen."
Beale war zu diesem Zeitpunkt wie zur Salzsäule erstarrt und fragte mit erfurchterstickter Stimme: "Warum ich?" Darauf Jensen: "Weil Sie bekannt waren, Sie Tölpel. Sechzig Millionen Menschen sehen Sie jeden Abend, von Montag bis Freitag, nur deshalb." Beale, noch immer erstarrt, hauchte: "Ich habe in das Antlitz Gottes geschaut." Darauf Jensen mit sanfter, fast väterlicher Stimme: "Da können Sie recht haben, Mr. Beale."
Wichtig: Die Macht des Geldes ist das Antlitz Gottes, wie es in dieser entscheidende Schlußszene der Welt suggeriert wird.
Die Politik des Rothschild'schen Finanz-Zweigbetriebs BRD wird natürlich auch über die Finanzpolitik gesteuert, nach Art der obigen Filmszene. Die heutige Finanzpolitik wird vornehmlich von der sogenannten EZB (Europäische Zentralbank) bestimmt wird. Die EZB allerdings fungiert geradezu offen als Zweigstelle des jüdischen Wett-Instituts Goldman-Sachs. Am 4. September 2012 brachte der Fernsehsender ARTE den Dokumentarfilm "Goldman Sachs - Eine Bank lenkt die Welt", indem die Macher des Films, Jérôme Fritel und Marc Roche (Wirtschaftsjournalisten und Buchautoren) erklären: "Der Einfluss von Goldman-Sachs reicht bis weit in den Alltag der Bürger wie zum Beispiel die Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank. Goldman-Sachs steuert die Politik gegen eine Regulierung des Finanzsektors. Der Arm der Bank ist lang," so die Aussagen im Film.
Mario Draghi, der ehemalige Goldman-Sachs-Direktor, wurde von Goldman-Sachs de facto als EU-Regierungschef unter der Bezeichnung EZB-Präsident abgestellt und eingesetzt. Und der Deutschland-Direktor von Goldman-Sachs, Alexander Dibelius, ist persönlicher Lobbyist bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dibelius überbringt die Forderungen von Lloyd Blankfein und Frau Merkel liefert ihm die Deutschen als Sklaven sowie deren Vermögen als Tribut für Jahwe.
Die de facto BRD-Finanz-GmbH als Rothschild-Zweigstelle dient somit vornehmlich der Ausraubung der Deutschen, weil sie "die Profite des US-Banksystems finanziert, alles unter dem Vorwand der Solidarität mit Südeuropa zu Lasten der Mittelschicht. Noch heute tauscht sich Draghi regelmäßig mit Investmentbankern und ehemaligen Goldman-Sachs-Bankern in der sogenannten Group of 30 oder anderen Gremien aus. Und sein Sohn arbeitet als Zinshändler bei Morgan Stanley." [1]
In der Tat werfen sich die Laufburschen von Goldman-Sachs als Angestellte der BRD-Finanz-Agentur gegenseitig ihre Laufburschen-Karriere öffentlich vor. Im Rahmen eines Landesparteitages spottete Laufbursche Sigmar Gabriel (seit dem Jahr 2009 ist Gabriel SPD-Parteivorsitzender) in einer Rede über die politische Liebesdienerin Angela Merkel, diese sei Geschäftsführerin einer privaten Gesellschaft und nicht Kanzlerin einer Regierung: "Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung … Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen NICHTREGIERUNGSORGANISATION in Deutschland." [2]
Der Regionalmanager der Rothschild'schen BRD-Finanzagentur, der sich formal Ministerpräsident Bayerns nennen darf, nämlich Horst Seehofer (CSU), sieht in der ihm übertragenen Aufgabe des Rothschild'schen Tributeintreibers eine einträgliche Beschäftigung, mit der er sich sogar im Fernsehen rühmte. In der Sendung "Pelzig unterhält sich", konfrontierte ihn Pelzig wie folgt: "Man hat doch den Eindruck, dass die Politik enorm dieser Finanzmacht hinterherläuft. Und dass das manchmal richtig deprimierend ist. Es wird zwar was gemacht, was beschloßen. Deprimiert Sie das manchmal, diese Macht, die da in anderer Hand liegt und nicht in der demokratisch gewählten Macht?" Darauf antwortete Seehofer völlig ungeniert und offen: "Es ist so wie Sie sagen: Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt. Und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." [3]
Selbst der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bestätigte als Insider, dass die BRD keine maßgeblichen staatlichen Hoheitsbefugnisse besitzt. Papier wörtlich: "Sicherlich sind Hoheitsbefugnisse zur Europäischen Union abgewandert. Europäische Rechtssätze sind vom Bundesverfassungsgericht grundsätzlich nicht überprüfbar. Man muss sich der Grenze von Rechtsprechung bewusst sein. Und Karlsruhe ist sich bewusst, dass es in politischen Schicksalsfragen nicht unbedingt das letzte Wort hat." [4]
Auch der im hohen Management von Rothschild für die Auslieferung des deutschen Volkes als Tributsklaven an Rothschild/Goldman-Sachs tätige Wolfgang Schäuble (CDU), er darf sich Finanzminister nennen, bestätigt die Zweigstellenfunktion der BRD im Rahmen des Rothschild'schen Finanzverbundes. Am 18. November 2011 begann in der Frankfurter Alten Oper der "European Banking Congress", welcher direkt anschloss an die vom 14. bis 18. November 2011 auf dem Frankfurter Messegelände tagende "Euro Finance Week". Leitende Funktionäre von Finanz- und Staatswelt debattierten dort die Gestaltung der Zukunft im Globalismus. Ein Kamerateam von IK-News schnitt dabei die Rede des Finanzministers von Deutschland mit. Die Aussagen von Wolfgang Schäuble werden bis heute vom Kartell der Systemmedien und der Staatssender unter Verschluss gehalten, denn dieses Bildmaterial repräsentiert anschaulich die Persönlichkeit des derzeit gefährlichsten Mannes für das deutschen Volk. Schäuble erklärte völlig ungeniert: "Der Begriff der Souveränität ist in Europa längst ad absurdum geführt worden … Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen." [5]
Und was ist das größere Ziel, das hinter dieser neuen Machtordnung steht?
Der Judenstaat mit all seinen extremen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird nicht mehr all zulange existieren, das ist eine Binsenweisheit. Selbst der ehemalige jüdische Außenminister der USA, Henry Kissinger, macht daraus keinen Hehl mehr. Kissingers Aussage zum Ende Israels wurde erstmals von der Kolumnistin der New York Post, Cindy Adams, wortgetreu, wie sie versichert, wie folgt veröffentlicht: "In zehn Jahren wird es Israel nicht mehr geben." [6]
Der Exodus nach Eretz-Deutschland hat seit geraumer Zeit schon begonnen. "Eine wachsende Zahl von jungen Israelis lassen sich in Deutschland nieder." [7]
In diesem Zusammenhang arbeiten wichtige Kräfte im Judentum an der Re-Aktivierung des Rothschild-Plans von 1939, nämlich die Beschlagnahme Deutschlands zur Errichtung eines neuen jüdischen Staates. John Rupert Colville, Sohn von Hon. George und Lady Cynthia Colville und Enkel von Peer Viscount Colville of Culross, wurde im September 1937 zum 3. Sekretär der Ostabteilung des britischen Außenministeriums in Whitehall ernannt. Zwei Jahre später wurde er einer der Privatsekretäre Arthur Neville Chamberlains sowie 1940 bis 1945 der von Winston Churchill. Colville berichtet davon, dass Lord Lionel de Rothschild am 22. Oktober 1939 dem britischen Ministerpräsidenten folgenden Plan unterbreiten ließ: "Rothschild empfahl als Kriegsziel, Deutschland den Zionisten zu überlassen und die Deutschen unter den andern Völkern dieser Erde aufzuteilen." [8]
Dieser Rothschild-Plan wurde niemals fallengelassen, er ruhte nur, und heute ist er bereits inoffizielles Programm, hat deutlich Gestalt angenommen. Henryk M. Broder forderte im Mai 2010, verpackt als "Theorie", in seinem Buch mit dem Titel: "Gebt den Juden Schleswig-Holstein", im Konzept das, was Rothschild bereits 1939 verlangte, die Aushändigung deutschen Landes an das Judentum.
Wir befinden uns tatsächlich in einem fortgeschrittenen Stadium des Planes zur Errichtung eines neuen Judenstaates auf deutschem Boden. Die judengeneigte Presse titelte und berichtete schon 2008 von dem Plan, Deutschland zum neuen Judenstaat zu machen: "In Weimar soll ein jüdischer Staat entstehen. Am Sonntag wird in Weimar öffentlich eine Bewegung für einen jüdischen Staat im Bundesland Thüringen gegründet: 'Medinat Weimar', ein Anklang an den offiziellen Staatsnamen 'Medinat Israel'." [9]
Initiator von "Medinat Weimar" ist der israelische Künstler Ronen Eidelman. Die Anregung zur Verlegung des Judenstaates in die BRD und die dann offizielle Übernahme der Macht auf diesem ehemals deutschen Boden holte sich der Künstler ausgerechnet von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Der iranische Präsident fordert immerzu, das ist bekannt, Deutschland solle den Judenstaat beherbergen, wenn es auf Teufel komm raus darauf beharre, sechs Millionen Juden umgebracht zu haben: Dazu Eidelman: "Ich teile nicht Ahmadinedschads Leugnung des Holocaust, aber seine Idee hat einen Nerv bei vielen Menschen getroffen." [10]
Die Deutschen Handlanger der Lobby versuchten zunächst ihre Bürger zu täuschen, indem sie Eidelmans Vorstoß als Kunstprojekt abtun wollten. Doch der Jude widersprach sofort energisch: "'Es ist ein politisches Ereignis.' Der jüdische Staat in Thüringen könne 'das jüdische Trauma heilen, die deutsche Schuld heilen und den Nahost-Konflikt lösen'. Thüringen sei als Ort ausgewählt worden, weil es als ostdeutsche Region mit großen demografischen Problemen und Bevölkerungsschwund sowie mangelnder Wirtschaftskraft besonders von jüdischer Einwanderung profitieren könne." [11]
Hinter den Kulissen hat man sich in der BRD offenbar bereits mit einer Art "Medinat Weimar" arrangiert, was durch die Sitzung des israelischen Kabinetts 2008 in Berlin überdeutlich zum Ausdruck kam. Auch Ronen Eidelmans Projekt "Weimar", zunächst begrenzt auf Weimar, nur um die Deutschen zu beruhigen, wurde quasi offiziell anerkannt: "Allerdings wurde 'Medinat Weimar' bereits Anfang April in der neuen Universitätsgalerie 'Marke.6' [sic 6] öffentlich vorgestellt. Die betreuende Professorin Liz Bachhuber verteidigt das Projekt bis heute. … Eine antisemitische Provokation Ahmadinedschads weiterzuspinnen findet sie nicht problematisch." [12] Heute ist die Idee der Judenstaat-Neugründung auf deutschem Boden schon viel weiter gediehen. Es gibt eine eigene Internet-Präsenz von Medinat Weimar (http://medinatweimar.org/deutsch), sogar mit eigener Hymne, nämlich "Eretz Thüringen". Das Ziel Nummer eins auf der Internetseite lautet: "Medinat Weimar setzt sich für die Etablierung eines jüdischen Staates in Thüringen ein. Die Hauptstadt soll Weimar sein." Der Werbefilm von Medinatweimar.org zur Neugründung des Judenstaates in Deutschland, läuft auf allen Internet-Kanälen in Israel und gewinnt täglich mehr Anhänger.
Zur Übernahme, nicht nur Thüringens oder Schleswig Holsteins, sondern ganz Deutschlands, passt, dass die Deutschen gemäß den Feindstaatenklauseln der Vereinten Nationen, 53 und 107, immer noch besetztes Land sind, ohne eigene Rechts- und Staatshoheit.
Im Rahmen der immer noch gültigen Feindstaaten Paragraphen gegen Deutschland behalten auch die Verordnungen der Besatzungskommandanturen ihre Gültigkeit, wie zum Beispiel die Verordnung BK/O (47) 50 v. 21. Februar 1947. Wie diese Verordnung im Bedarfsfalle bzw. sobald sich die Rahmenbedingungen dazu herstellen lassen, auszulegen ist, teilte die Besatzungsmacht dem damaligen Oberbürgermeister von Berlin, Otto Ostrowski, wie folgt mit (Quelle: Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947):
Mario Draghi, der ehemalige Goldman-Sachs-Direktor, wurde von Goldman-Sachs de facto als EU-Regierungschef unter der Bezeichnung EZB-Präsident abgestellt und eingesetzt. Und der Deutschland-Direktor von Goldman-Sachs, Alexander Dibelius, ist persönlicher Lobbyist bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dibelius überbringt die Forderungen von Lloyd Blankfein und Frau Merkel liefert ihm die Deutschen als Sklaven sowie deren Vermögen als Tribut für Jahwe.
Die de facto BRD-Finanz-GmbH als Rothschild-Zweigstelle dient somit vornehmlich der Ausraubung der Deutschen, weil sie "die Profite des US-Banksystems finanziert, alles unter dem Vorwand der Solidarität mit Südeuropa zu Lasten der Mittelschicht. Noch heute tauscht sich Draghi regelmäßig mit Investmentbankern und ehemaligen Goldman-Sachs-Bankern in der sogenannten Group of 30 oder anderen Gremien aus. Und sein Sohn arbeitet als Zinshändler bei Morgan Stanley." [1]
In der Tat werfen sich die Laufburschen von Goldman-Sachs als Angestellte der BRD-Finanz-Agentur gegenseitig ihre Laufburschen-Karriere öffentlich vor. Im Rahmen eines Landesparteitages spottete Laufbursche Sigmar Gabriel (seit dem Jahr 2009 ist Gabriel SPD-Parteivorsitzender) in einer Rede über die politische Liebesdienerin Angela Merkel, diese sei Geschäftsführerin einer privaten Gesellschaft und nicht Kanzlerin einer Regierung: "Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung … Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen NICHTREGIERUNGSORGANISATION in Deutschland." [2]
Der Regionalmanager der Rothschild'schen BRD-Finanzagentur, der sich formal Ministerpräsident Bayerns nennen darf, nämlich Horst Seehofer (CSU), sieht in der ihm übertragenen Aufgabe des Rothschild'schen Tributeintreibers eine einträgliche Beschäftigung, mit der er sich sogar im Fernsehen rühmte. In der Sendung "Pelzig unterhält sich", konfrontierte ihn Pelzig wie folgt: "Man hat doch den Eindruck, dass die Politik enorm dieser Finanzmacht hinterherläuft. Und dass das manchmal richtig deprimierend ist. Es wird zwar was gemacht, was beschloßen. Deprimiert Sie das manchmal, diese Macht, die da in anderer Hand liegt und nicht in der demokratisch gewählten Macht?" Darauf antwortete Seehofer völlig ungeniert und offen: "Es ist so wie Sie sagen: Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt. Und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." [3]
Selbst der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bestätigte als Insider, dass die BRD keine maßgeblichen staatlichen Hoheitsbefugnisse besitzt. Papier wörtlich: "Sicherlich sind Hoheitsbefugnisse zur Europäischen Union abgewandert. Europäische Rechtssätze sind vom Bundesverfassungsgericht grundsätzlich nicht überprüfbar. Man muss sich der Grenze von Rechtsprechung bewusst sein. Und Karlsruhe ist sich bewusst, dass es in politischen Schicksalsfragen nicht unbedingt das letzte Wort hat." [4]
Auch der im hohen Management von Rothschild für die Auslieferung des deutschen Volkes als Tributsklaven an Rothschild/Goldman-Sachs tätige Wolfgang Schäuble (CDU), er darf sich Finanzminister nennen, bestätigt die Zweigstellenfunktion der BRD im Rahmen des Rothschild'schen Finanzverbundes. Am 18. November 2011 begann in der Frankfurter Alten Oper der "European Banking Congress", welcher direkt anschloss an die vom 14. bis 18. November 2011 auf dem Frankfurter Messegelände tagende "Euro Finance Week". Leitende Funktionäre von Finanz- und Staatswelt debattierten dort die Gestaltung der Zukunft im Globalismus. Ein Kamerateam von IK-News schnitt dabei die Rede des Finanzministers von Deutschland mit. Die Aussagen von Wolfgang Schäuble werden bis heute vom Kartell der Systemmedien und der Staatssender unter Verschluss gehalten, denn dieses Bildmaterial repräsentiert anschaulich die Persönlichkeit des derzeit gefährlichsten Mannes für das deutschen Volk. Schäuble erklärte völlig ungeniert: "Der Begriff der Souveränität ist in Europa längst ad absurdum geführt worden … Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen." [5]
Und was ist das größere Ziel, das hinter dieser neuen Machtordnung steht?
Der Judenstaat mit all seinen extremen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird nicht mehr all zulange existieren, das ist eine Binsenweisheit. Selbst der ehemalige jüdische Außenminister der USA, Henry Kissinger, macht daraus keinen Hehl mehr. Kissingers Aussage zum Ende Israels wurde erstmals von der Kolumnistin der New York Post, Cindy Adams, wortgetreu, wie sie versichert, wie folgt veröffentlicht: "In zehn Jahren wird es Israel nicht mehr geben." [6]
Der Exodus nach Eretz-Deutschland hat seit geraumer Zeit schon begonnen. "Eine wachsende Zahl von jungen Israelis lassen sich in Deutschland nieder." [7]
In diesem Zusammenhang arbeiten wichtige Kräfte im Judentum an der Re-Aktivierung des Rothschild-Plans von 1939, nämlich die Beschlagnahme Deutschlands zur Errichtung eines neuen jüdischen Staates. John Rupert Colville, Sohn von Hon. George und Lady Cynthia Colville und Enkel von Peer Viscount Colville of Culross, wurde im September 1937 zum 3. Sekretär der Ostabteilung des britischen Außenministeriums in Whitehall ernannt. Zwei Jahre später wurde er einer der Privatsekretäre Arthur Neville Chamberlains sowie 1940 bis 1945 der von Winston Churchill. Colville berichtet davon, dass Lord Lionel de Rothschild am 22. Oktober 1939 dem britischen Ministerpräsidenten folgenden Plan unterbreiten ließ: "Rothschild empfahl als Kriegsziel, Deutschland den Zionisten zu überlassen und die Deutschen unter den andern Völkern dieser Erde aufzuteilen." [8]
Dieser Rothschild-Plan wurde niemals fallengelassen, er ruhte nur, und heute ist er bereits inoffizielles Programm, hat deutlich Gestalt angenommen. Henryk M. Broder forderte im Mai 2010, verpackt als "Theorie", in seinem Buch mit dem Titel: "Gebt den Juden Schleswig-Holstein", im Konzept das, was Rothschild bereits 1939 verlangte, die Aushändigung deutschen Landes an das Judentum.
Wir befinden uns tatsächlich in einem fortgeschrittenen Stadium des Planes zur Errichtung eines neuen Judenstaates auf deutschem Boden. Die judengeneigte Presse titelte und berichtete schon 2008 von dem Plan, Deutschland zum neuen Judenstaat zu machen: "In Weimar soll ein jüdischer Staat entstehen. Am Sonntag wird in Weimar öffentlich eine Bewegung für einen jüdischen Staat im Bundesland Thüringen gegründet: 'Medinat Weimar', ein Anklang an den offiziellen Staatsnamen 'Medinat Israel'." [9]
Initiator von "Medinat Weimar" ist der israelische Künstler Ronen Eidelman. Die Anregung zur Verlegung des Judenstaates in die BRD und die dann offizielle Übernahme der Macht auf diesem ehemals deutschen Boden holte sich der Künstler ausgerechnet von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Der iranische Präsident fordert immerzu, das ist bekannt, Deutschland solle den Judenstaat beherbergen, wenn es auf Teufel komm raus darauf beharre, sechs Millionen Juden umgebracht zu haben: Dazu Eidelman: "Ich teile nicht Ahmadinedschads Leugnung des Holocaust, aber seine Idee hat einen Nerv bei vielen Menschen getroffen." [10]
Die Deutschen Handlanger der Lobby versuchten zunächst ihre Bürger zu täuschen, indem sie Eidelmans Vorstoß als Kunstprojekt abtun wollten. Doch der Jude widersprach sofort energisch: "'Es ist ein politisches Ereignis.' Der jüdische Staat in Thüringen könne 'das jüdische Trauma heilen, die deutsche Schuld heilen und den Nahost-Konflikt lösen'. Thüringen sei als Ort ausgewählt worden, weil es als ostdeutsche Region mit großen demografischen Problemen und Bevölkerungsschwund sowie mangelnder Wirtschaftskraft besonders von jüdischer Einwanderung profitieren könne." [11]
Hinter den Kulissen hat man sich in der BRD offenbar bereits mit einer Art "Medinat Weimar" arrangiert, was durch die Sitzung des israelischen Kabinetts 2008 in Berlin überdeutlich zum Ausdruck kam. Auch Ronen Eidelmans Projekt "Weimar", zunächst begrenzt auf Weimar, nur um die Deutschen zu beruhigen, wurde quasi offiziell anerkannt: "Allerdings wurde 'Medinat Weimar' bereits Anfang April in der neuen Universitätsgalerie 'Marke.6' [sic 6] öffentlich vorgestellt. Die betreuende Professorin Liz Bachhuber verteidigt das Projekt bis heute. … Eine antisemitische Provokation Ahmadinedschads weiterzuspinnen findet sie nicht problematisch." [12] Heute ist die Idee der Judenstaat-Neugründung auf deutschem Boden schon viel weiter gediehen. Es gibt eine eigene Internet-Präsenz von Medinat Weimar (http://medinatweimar.org/deutsch), sogar mit eigener Hymne, nämlich "Eretz Thüringen". Das Ziel Nummer eins auf der Internetseite lautet: "Medinat Weimar setzt sich für die Etablierung eines jüdischen Staates in Thüringen ein. Die Hauptstadt soll Weimar sein." Der Werbefilm von Medinatweimar.org zur Neugründung des Judenstaates in Deutschland, läuft auf allen Internet-Kanälen in Israel und gewinnt täglich mehr Anhänger.
Zur Übernahme, nicht nur Thüringens oder Schleswig Holsteins, sondern ganz Deutschlands, passt, dass die Deutschen gemäß den Feindstaatenklauseln der Vereinten Nationen, 53 und 107, immer noch besetztes Land sind, ohne eigene Rechts- und Staatshoheit.
Im Rahmen der immer noch gültigen Feindstaaten Paragraphen gegen Deutschland behalten auch die Verordnungen der Besatzungskommandanturen ihre Gültigkeit, wie zum Beispiel die Verordnung BK/O (47) 50 v. 21. Februar 1947. Wie diese Verordnung im Bedarfsfalle bzw. sobald sich die Rahmenbedingungen dazu herstellen lassen, auszulegen ist, teilte die Besatzungsmacht dem damaligen Oberbürgermeister von Berlin, Otto Ostrowski, wie folgt mit (Quelle: Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1947):
Betrifft: Angelegenheiten das unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehende Eigentum
An den: Herrn Oberbürgermeister
Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an:
1. Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF) Gesetzes Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD) Befehls-Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besetzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen. …
4. Ohne vorherige schriftlich erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung in das Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist. …
7. Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt Verletzung eines Befehls der Militärregierung der Besetzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft. Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin.
Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin
Alliiertes Hauptquartier für Baden-Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART
James G. Stavridis
seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 2. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO.
An den: Herrn Oberbürgermeister
Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an:
1. Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem das Eigentum sich befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF) Gesetzes Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD) Befehls-Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besetzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen. …
4. Ohne vorherige schriftlich erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung in das Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist. …
7. Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt Verletzung eines Befehls der Militärregierung der Besetzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft. Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin.
Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin
Alliiertes Hauptquartier für Baden-Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART
James G. Stavridis
seit dem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM) sowie zusätzlich seit dem 2. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO.
Dem trotteligen Besatzungsdeutschen wird zwar ständig eingetrichtert, die Bundesrepublik sei mit dem 2+4-Vertrag souverän geworden, aber das ist falsch. [13] Überdies kennen wir die Souveränitätsbeteuerungen von allen Kanzlerakte-Kanzlern zur Genüge. Beispielsweise sagte der erste Kanzler der BRD, Konrad Adenauer, im Bundestag wörtlich: "Am 5. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik souverän." [14] Helmut Kohl trumpfte mit derselben Lüge auf: "Die volle Souveränität wurde jedoch erst 1990 durch den Friedensvertrag ('Zwei-plus-vier-Vertrag') erlangt." Der jetzige Finanzminister Wolfgang Schäuble (s. oben) straft sie aber alle lügen, denn er versicherte den Rothschilds am 18. November 2011 in Frankfurt: "Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. ... Und deswegen ist der Versuch in der europäischen Einigung eine neue Form der Governance zu schaffen … nach meiner festen Überzeugung für das 21. Jahrhundert ein sehr viel zukunftsweisender Ansatz, als der Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaates vergangener Jahrhunderte."
Das ist der Hintergrund, warum die BRD sich mit den Finanz-Wetten in Höhe von Tausenden von Trillionen Euro unter dem Vorwand der Euro- und Bankenrettung verschulden muss. Diese Summen sind nicht mehr zu bezahlen, was dazu führen wird, dass das Judentum die Pfändung des gesamten Landes (nach dem Rothschild-Plan von 1939) betreiben wird. Juristisch sehr einfach, da nach dem gültigen Besatzungsrecht, hergeleitet aus den Feindstaatenklauseln 53 und 107 und den damit im Zusammenhang stehenden Besatzungsverordnungen, die Deutschen kein Eigentum besitzen dürfen, also juristisch auch kein Eigentum besitzen.
Laut Peter Gauweiler (CSU) betrugen die Wetten mit Goldman-Sachs, für die die BRD geradestehen will, schon 2010 in nur einem Monat über 900 Billionen Dollar. "Das Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller produzierten Güter und Dienstleistungen, betrug im Jahr 2010 für alle Staaten dieser Welt nach Berechnungen des IWF etwas über 60 Billionen Dollar. Die Summe aller Finanzgeschäfte weltweit betrug in nur einem Monat desselben Jahres weit über 900 Billionen Dollar. Und da glauben die ohnehin überschuldeten EU-Staaten, sie könnten sich noch weiter verschulden, wenn sie sich mit einem Schirmchen von 750 Milliarden Euro schützen." [15]
Das Tribut-Betrugs-Konzept funktioniert so: Die Notenbanken (Bundesbank und EZB) stellen selbst Geld her, das noch keine Deckung besitzt, sondern erst erarbeitet werden muss. Normalerweise fließt solches Geld in einem normalen Nationalstaat in Landesinvestitionen, wie es unter Adolf Hitler gemacht wurde. Deshalb kam unter seiner Kanzlerschaft in nur wenigen Jahren, trotz des vom Judentum weltweit initiierten Boykotts der deutschen Wirtschaft, ein bis heute beispielloser wirtschaftlicher und sozialer Aufschwung zustande. Im Gegensatz zu Hitlers Finanzpolitik wird heute dieses von den Bürgern sozusagen selbst hergestellte Geld aber den "Märkten" (Wall-Street) gegeben, die es (über ihre Satelliten-Banken) uns mit Wucheraufschlag zurückleihen. Darüber hinaus dürfen dieselben Finanz-Hyänen mit dem Segen von Merkel diese uns aufgezwungenen Kredite verwetten. Die Wetten werden nicht kontrolliert und sind nach oben offen. Die Wetten werden fällig, wenn es Rothschild und Goldman-Sachs als opportun erachten. Diese Summen können natürlich nie mehr bezahlt werden, deshalb also die Beibehaltung der Feindstaaten-Klauseln der Vereinten Nationen (Deutsche dürfen keinen Grundbesitz haben), damit das ganze Land zu gegebener Zeit für die aufgelaufenen "Schulden" gepfändet werden kann (Eretz Thüringen, oder gleich Eretz Deutschland, also das "versprochene" Deutschland).
Das ist der Hintergrund, warum die BRD sich mit den Finanz-Wetten in Höhe von Tausenden von Trillionen Euro unter dem Vorwand der Euro- und Bankenrettung verschulden muss. Diese Summen sind nicht mehr zu bezahlen, was dazu führen wird, dass das Judentum die Pfändung des gesamten Landes (nach dem Rothschild-Plan von 1939) betreiben wird. Juristisch sehr einfach, da nach dem gültigen Besatzungsrecht, hergeleitet aus den Feindstaatenklauseln 53 und 107 und den damit im Zusammenhang stehenden Besatzungsverordnungen, die Deutschen kein Eigentum besitzen dürfen, also juristisch auch kein Eigentum besitzen.
Laut Peter Gauweiler (CSU) betrugen die Wetten mit Goldman-Sachs, für die die BRD geradestehen will, schon 2010 in nur einem Monat über 900 Billionen Dollar. "Das Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller produzierten Güter und Dienstleistungen, betrug im Jahr 2010 für alle Staaten dieser Welt nach Berechnungen des IWF etwas über 60 Billionen Dollar. Die Summe aller Finanzgeschäfte weltweit betrug in nur einem Monat desselben Jahres weit über 900 Billionen Dollar. Und da glauben die ohnehin überschuldeten EU-Staaten, sie könnten sich noch weiter verschulden, wenn sie sich mit einem Schirmchen von 750 Milliarden Euro schützen." [15]
Das Tribut-Betrugs-Konzept funktioniert so: Die Notenbanken (Bundesbank und EZB) stellen selbst Geld her, das noch keine Deckung besitzt, sondern erst erarbeitet werden muss. Normalerweise fließt solches Geld in einem normalen Nationalstaat in Landesinvestitionen, wie es unter Adolf Hitler gemacht wurde. Deshalb kam unter seiner Kanzlerschaft in nur wenigen Jahren, trotz des vom Judentum weltweit initiierten Boykotts der deutschen Wirtschaft, ein bis heute beispielloser wirtschaftlicher und sozialer Aufschwung zustande. Im Gegensatz zu Hitlers Finanzpolitik wird heute dieses von den Bürgern sozusagen selbst hergestellte Geld aber den "Märkten" (Wall-Street) gegeben, die es (über ihre Satelliten-Banken) uns mit Wucheraufschlag zurückleihen. Darüber hinaus dürfen dieselben Finanz-Hyänen mit dem Segen von Merkel diese uns aufgezwungenen Kredite verwetten. Die Wetten werden nicht kontrolliert und sind nach oben offen. Die Wetten werden fällig, wenn es Rothschild und Goldman-Sachs als opportun erachten. Diese Summen können natürlich nie mehr bezahlt werden, deshalb also die Beibehaltung der Feindstaaten-Klauseln der Vereinten Nationen (Deutsche dürfen keinen Grundbesitz haben), damit das ganze Land zu gegebener Zeit für die aufgelaufenen "Schulden" gepfändet werden kann (Eretz Thüringen, oder gleich Eretz Deutschland, also das "versprochene" Deutschland).
Und zur Durchführung der Pfändung des gesamten Staatsgebietes bedarf es einer durchsetzungsfähigen militärischen Kraft, also der US-Besatzungsmacht, die genau zu diesem Zweck aufrechterhalten wird. Als "Baruch" Obama von den jüdischen Organisationen zum US-Präsidenten gemacht wurde (sie nennen ihn intern "Baruch"), musste er seinen ersten Auslandsbesuch auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein absolvieren. Vor US-Soldaten in Ramstein garantierte er mit folgenden Worten dem Judentum den Rothschild-Plan von 1939, also die Übergabe Deutschlands zur Schaffung von Eretz-Deutschland (Eretz = "das versprochene Land"). Obama sagte am 5. Juni 2009 wörtlich: "Germany is an occupied country and it will stay that way..." (Deutschland ist ein besetztes Land. Und es wird auch so bleiben.) [16]
Aufgrund dieses nach wie vor gültigen Besatzungszustandes gelten ebenso die Besatzungsdirektiven wie beispielsweise die Direktive ICG 1067, April 1945, die "das grundlegende Ziel der Militärregierung" so definiert: "Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. … um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen." Im Rahmen dieser Absichten dürften heute der Plan, Eretz Deutschland zu schaffen, das "versprochene" Israel auf deutschen Boden zu etablieren, ganz oben ragnieren. Wie 1939 von Rothschild gefordert. Die juristisch-besatzungsrechtlichen Grundlagen sind da, die Besatzungsmacht ebenfalls, die Schulden zur Pfändung ganz Deutschlands schon lange. Es kann losgehen …
Aufgrund dieses nach wie vor gültigen Besatzungszustandes gelten ebenso die Besatzungsdirektiven wie beispielsweise die Direktive ICG 1067, April 1945, die "das grundlegende Ziel der Militärregierung" so definiert: "Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. … um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen." Im Rahmen dieser Absichten dürften heute der Plan, Eretz Deutschland zu schaffen, das "versprochene" Israel auf deutschen Boden zu etablieren, ganz oben ragnieren. Wie 1939 von Rothschild gefordert. Die juristisch-besatzungsrechtlichen Grundlagen sind da, die Besatzungsmacht ebenfalls, die Schulden zur Pfändung ganz Deutschlands schon lange. Es kann losgehen …
Anmerkung: Am Besten nimmt man Weimar dann noch als neue Hauptstadt, also nachdem die System"revolution" wieder die Weimarer Verfassung eingeführt hat...
1 Welt.de, 12.12.2012
2 Siegmar Gabriel auf dem Landesparteitag der SPD in NRW am 27.02.2010
3 ARD, BR, „Pelzig unterhält sich“ 20.05.2010
4 welt.de, 21.07.2012
5 Dr. Wolfgang Schäuble (CDU, Finanzminister BRD), auf dem Banker-Treffen in Frankfurt (Alte Oper) am 18. November 2011 in seiner Rede über Gewaltenteilung und Völkerrecht.
6 New York Post, 17.09.2012
7 Jewish-voice-from-germany.de, 03.01.2012
8 John Colville, Downing Street: Tagebücher 1939-1945, Siedler, Berlin 1988, S. 31
9 Die Welt, 21.06.2008, S. 4
10 ebenda
11 ebenda
12 ebenda
13 Das Berlinübereinkommen vom 25.09.1990 trat bereits am 03.10.1990 in Kraft (siehe Verordnung zu dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25. September 1990 vom 28. September 1990 BGBl. 1990 II 1273]) und hat bereits gewirkt, bevor der „2 + 4 Vertrag“ 1991 in Kraft trat (siehe BGBl. 1991 II 587). Selbst die Suspendierung der „VIER-Mächte-Rechte und Verantwortlichkeiten“ (Erklärung der Vier Mächte über die Aussetzung ihrer Vorbehaltsrechte über Berlin und Deutschland als Ganzes in New York vom 1. Oktober 1990 (siehe Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 10. Oktober 1990, Nr. 121, S. 1266)) wurde zwar ab dem 01. 10.1990 außer Kraft gesetzt, diese Außerkraftsetzung aber durch Inkrafttreten des Berlinübereinkommens am 03.10.1990 (siehe BGBl. 1990 II 1273) wieder aufgehoben. Fazit: Die Drei-Mächte-Rechte bleiben in Kraft.
14 Der Spiegel, 09.10.1963
15 Peter Gauweiler im Interview: BILD, 02.10.2011
16 cdu-politik.de/ - 27.April 2012
2 Siegmar Gabriel auf dem Landesparteitag der SPD in NRW am 27.02.2010
3 ARD, BR, „Pelzig unterhält sich“ 20.05.2010
4 welt.de, 21.07.2012
5 Dr. Wolfgang Schäuble (CDU, Finanzminister BRD), auf dem Banker-Treffen in Frankfurt (Alte Oper) am 18. November 2011 in seiner Rede über Gewaltenteilung und Völkerrecht.
6 New York Post, 17.09.2012
7 Jewish-voice-from-germany.de, 03.01.2012
8 John Colville, Downing Street: Tagebücher 1939-1945, Siedler, Berlin 1988, S. 31
9 Die Welt, 21.06.2008, S. 4
10 ebenda
11 ebenda
12 ebenda
13 Das Berlinübereinkommen vom 25.09.1990 trat bereits am 03.10.1990 in Kraft (siehe Verordnung zu dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25. September 1990 vom 28. September 1990 BGBl. 1990 II 1273]) und hat bereits gewirkt, bevor der „2 + 4 Vertrag“ 1991 in Kraft trat (siehe BGBl. 1991 II 587). Selbst die Suspendierung der „VIER-Mächte-Rechte und Verantwortlichkeiten“ (Erklärung der Vier Mächte über die Aussetzung ihrer Vorbehaltsrechte über Berlin und Deutschland als Ganzes in New York vom 1. Oktober 1990 (siehe Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 10. Oktober 1990, Nr. 121, S. 1266)) wurde zwar ab dem 01. 10.1990 außer Kraft gesetzt, diese Außerkraftsetzung aber durch Inkrafttreten des Berlinübereinkommens am 03.10.1990 (siehe BGBl. 1990 II 1273) wieder aufgehoben. Fazit: Die Drei-Mächte-Rechte bleiben in Kraft.
14 Der Spiegel, 09.10.1963
15 Peter Gauweiler im Interview: BILD, 02.10.2011
16 cdu-politik.de/ - 27.April 2012
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