Kurznachrichtendienste blockiert, sechs Festnahmen
Peking, 31. März – Nach Gerüchten über einen Putschversuch sind die chinesischen Behörden massiv gegen Internetseiten und Kurznachrichtendienste im Netz vorgegangen. Die Kurznachrichtendienste Sina Weibo und Tencent QQ sperrten am Samstag auf Druck der Behörden die Möglichkeit, Kommentare online zu stellen. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua wurden zudem 16 Internetseiten geschlossen und sechs Menschen wegen “Erfindung und Verbreitung von Gerüchten” insbesondere über Kurznachrichtendienste festgenommen.
Die Gerüchte über einen Staatsstreich waren entstanden, nachdem Mitte März der aufstrebende und charismatische Politiker Bo Xilai als Chef der kommunistischen Partei in der südwestlichen Metropole Chongquing entlassen worden war. Die Entlassung ließ Spaltungen innerhalb der Partei vor einem in diesem Jahr anstehenden Wechsel der Führungsspitze zu Tage treten. Später gab es Gerüchte über einen Putschversuch unter Leitung von Sicherheitschef Zhou Yongkang.
Xinhua berichtete, die 16 Internetseiten seien geschlossen worden, weil Gerüchte “über in Peking einfahrende Militärfahrzeuge und darüber, dass in Peking etwas falsch läuft” verbreitet worden seien. Tencent QQ erklärte, “über Kurznachrichtendienste verbreitete Gerüchte und illegale und schädliche Informationen hatten schädliche soziale Folgen”. Sina Weibo teilte mit, die Kommentar-Funktion werde bis Dienstag blockiert. Xinhua zitierte einen Sprecher der staatlichen Internet-Behörde mit den Worten, die beiden Anbieter seien wegen der verbreiteten Gerüchte “kritisiert und bestraft” worden.
In China herrscht eine strenge Medienzensur. Kurznachrichtendienste sind daher eine Möglichkeit für Millionen von Chinesen, ihren Unmut über die Regierung, die Behörden und die kommunistische Partei zu äußern. In China gibt es mehr als eine halbe Milliarde Internetnutzer. Mehr als 300 Millionen von ihnen haben Benutzerkonten bei Online-Kurznachrichtendiensten. Peking sorgt sich vor einem Übergreifen des Arabischen Frühlings auf das Land. Die Protestbewegung in zahlreichen arabischen Staaten war von sozialen Netzwerken im Internet maßgeblich vorangetrieben worden.
AFP
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