Dubiose Blicke aus dem All

Dubiose Blicke aus dem All: Seit 1998 errichtet die Europäische Union ein Aufklärungssystem, das auf Satelliten basiert. Die unter dem Namen Global Monitoring of Environment and Security (GMES) firmierende Plattform entsteht parallel zum Satellitenpositionierungsdienst Galileo und soll die bereits existierende Satellitenaufklärung einiger Mitgliedsstaaten um ein eigenes EU-System ergänzen beziehungsweise beträchtlich erweitern. Auch eine Weiterleitung von Aufklärungsdaten der angeblich humanitären EU-Missionen und -Einsatzteams an die Planungsstäbe der ab dem 1. April 2011 in Vorbereitung befindlichen EU-Militärmission EUFOR Libya konnte oder wollte die Bundesregierung nicht ausschließen. Offensichtlich wird also nicht nur in Planung und Konzeption, sondern auch in der Anwendung nicht klar zwischen der Fernaufklärung zu humanitären Zwecken und der militärischen Aufklärung unterschieden.