UNO will Beobachter der Arabischen Liga für Syrien ausbilden

UNO will Beobachter der Arabischen Liga für Syrien ausbilden:

Russland legt überarbeiteten Resolutionsentwurf vor

NEW YORK, 17. Januar (AFP) – Die in der Kritik stehende Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien bekommt Hilfe von den Vereinten Nationen. Das UN-Menschenrechtskommissariat werde ab nächster Woche Beobachter ausbilden, um diesen bei der Bewertung der Vorgänge in Syrien zu helfen, sagte eine UN-Sprecherin am Montag (Ortszeit). Im UN-Sicherheitsrat legte Russland einen überarbeiteten Resolutionsentwurf vor, der jedoch nicht auf Zustimmung stieß.

UN-Sprecherin Vannina Maestracci sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Vereinten Nationen hätten sich nach einem Antrag der Arabischen Liga entschieden, Beobachter für einen Einsatz in Syrien auszubilden. Das Training solle nach einem Treffen des Ministerrats der Arabischen Liga am Wochenende beginnen. Dazu sollen Vertreter des UN-Menschenrechtskommissariats nach Kairo reisen. Wie viele Experten das Training übernehmen und wie viele Beobachter ausgebildet werden sollen, war zunächst unklar.

Für die Arabische Liga sind seit Ende Dezember Beobachter in Syrien, die zu einem Ende des blutigen Konflikts beitragen sollen. Allerdings steht die Mission in der Kritik, weil sie nicht in der Lage ist, das Blutvergießen zu unterbinden. Die syrische Opposition wirft den Beobachtern vor, sich von der Führung in Damaskus vereinnahmen zu lassen. Am Donnerstag will die Mission einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen, den die Minister der Liga bei ihrem Treffen am Samstag prüfen wollen.

In Syrien sind bei der Unterdrückung der Protestbewegung gegen die autoritäre Führung von Präsident Baschar al-Assad nach Angaben der Vereinten Nationen seit Mitte März mindestens 5400 Menschen getötet worden. Die Gewalt wird international verurteilt, allerdings konnte sich der UN-Sicherheitsrat bisher noch nicht auf eine gemeinsame Resolution verständigen.

Russland legte am Montag eine neue Version seines Resolutionsentwurfs im Sicherheitsrat vor. Westliche Diplomaten sahen jedoch keine Fortschritte in den festgefahrenen Positionen zwischen Russland und dem Westen. Der neue Entwurf sei eine “simple Sammlung vorgeschlagener Änderungen der anderen Sicherheitsratsmitglieder”, ohne dass im Grundsatz ein Fortschritt zu erkennen sei, sagte ein westlicher Diplomat AFP. Er bezeichnete den neuen Resolutionsentwurf als “neues Hinhaltemanöver”.

Sollte Russland nicht auf Zeit spielen und seinen “guten Willen” unter Beweis stellen, sei der Entwurf aber eine “klare Arbeitsgrundlage”, ergänzte der Vertreter. Es sei höchste Zeit, dass der UN-Sicherheitsrat ernsthaft über die Unterdrückung der Protestbewegung in Syrien diskutiere, sagte ein Sprecher der deutschen Delegation. Der russische Text soll am Dienstagnachmittag (Ortszeit) auf Ebene von Experten diskutiert werden.

China und Russland hatten im Oktober eine Verurteilung der syrischen Führung im Sicherheitsrat mit ihrem Veto blockiert. Mitte Dezember legte Moskau dann einen eigenen Resolutionsentwurf vor. Dieser stieß jedoch auf Kritik, da er der Regierung und der Protestbewegung in Syrien gleichermaßen die Schuld für die Gewalt gibt.

ut/