ESM Vertrag: Abstimmung über ESM – ESM Diktatur beschlossen am 30 Januar 2012:
Einigung über den ESM Vertrag. Beschlossen wurde der ESM Vertrag heute am 30 Januar 2012.
Schon ein komisches Datum, das den “Geschichtskundigen” aufhorchen lässt.
Sie wissen es, ich meine den 30. Januar 1933. Kein Schelm, wer böses dabei denkt, denn der ESM ebnet den Weg in die Diktatur, sagt Maria Lourdes!
EU-Gipfel beschließt ESM ab Juli. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auf den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM verständigt. Der Mechanismus trete ab Juli in Kraft, teilten EU-Vertreter heute mit. Der ESM-Vertrag werde zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet. Der Fonds soll mit einer Kapazität von 500 Mrd. Euro ausgestattet werden und den bisherigen Rettungsschirm EFSF ablösen. Quelle: news.orf.at
Dabei handelt es sich um einen der bedeutendsten und auch folgenschwersten Beschlüsse seit dem Bestehen der Europäischen Union. (ESM Vertrag hier lesen)
Das Phlegma der Parlamentarier verwundert. Diese Stille, ja dieses Phlegma der Parlamentarier in einer für die Europäische Union so bedeutenden Angelegenheit muss einen doch schon wundern. Immerhin mangelt es der neuen Finanzbehörde in Teilen der EU-Bevölkerung ganz erheblich an Akzeptanz.
Und… in Deutschland? Hier wird wieder einmal -bewusst weggeschaut-, obwohl es jeder weiß:
Die Demokratie ist schon lange am Ende, die Diktatur wird mit allen Mitteln durchgesetzt werden! Weil mir nichts anderes bleibt, als ein wenig Sarkasmus zu versprühen, sehe ich es positiv: Das Datum 30 Januar steht jetzt auch auf einen “anderen Papier”- der ESM Vertrag ist gemeint! Logische Konsquenz daraus, ein Ermächtigungsgesetz, sagt Maria Lourdes!
ESM-Vertrag! Das neue Ermächtigungsgesetz?
Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik
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