Mittwoch, 25. April 2012
Jimmy Carter warnte vor möglichem Krieg gegen Iran
Jimmy Carter warnte vor möglichem Krieg gegen Iran: Chicago (IRIB) – Der ehemalige US-Präsident warnte vor einem möglichen Krieg gegen Iran und der Fortdauer der Beteiligung der USA an gesetzwidrigen Kriegen. Press TV vom heutigen Dienstag zufolge deutete Jimmy Carter, der zwischen 1977 und 1981 US-Präsident war, am gestrigen Montag in Chicago darauf hin, dass die USA gegenwärtig die Absicht hegen, einen möglichen [...]
Und noch eine Zensur bei der Tagesschau
Und noch eine Zensur bei der Tagesschau:
Die staatliche deutsche Märchenschau vermeldete , der Chef des US-amerikanischen Terrorregimes habe “Sanktionen gegen Institutionen und Firmen angekündigt”, die dabei helfen, Terroristen “in Syrien und im Iran” über ihre “Mobilfunk- und Internetkommunikation” zu lokalisieren. Quelle:nocheinparteibuch.wordpress.com
Ein Parteibuch-Leser hat daraufhin folgenden zustimmenden Kommentar dazu abgegeben, und dabei vorgeschlagen, die Sanktionen auch auf die Hersteller von sogenannten “seltenen Erden ” auszudehnen, die zulassen, dass ihre Rohstoffe in Überwachungsgeräten verbaut werden:
Die staatliche deutsche Märchenschau vermeldete , der Chef des US-amerikanischen Terrorregimes habe “Sanktionen gegen Institutionen und Firmen angekündigt”, die dabei helfen, Terroristen “in Syrien und im Iran” über ihre “Mobilfunk- und Internetkommunikation” zu lokalisieren. Quelle:nocheinparteibuch.wordpress.com
Ein Parteibuch-Leser hat daraufhin folgenden zustimmenden Kommentar dazu abgegeben, und dabei vorgeschlagen, die Sanktionen auch auf die Hersteller von sogenannten “seltenen Erden ” auszudehnen, die zulassen, dass ihre Rohstoffe in Überwachungsgeräten verbaut werden:
Wie wäre es…Doch die Zensoren der Märchenschau wollten nicht, dass die Öffentlichkeit von der Anregung erfährt und haben den konstruktiven Kommentar unterdrückt. Reine Routine ist die Zensur von dem deutschen Regime missliebigen Meinungen bei der Tagesschau, und läuft wie am Fließband . So sieht sie aus, die Meinungsfreiheit in der real existierenden deutschen Demokratie.
Glückwunsch, Herr Obama. Nun aber bitte auch Taten.
Wie wäre es damit, die Firmen durch Sanktionen zu bestrafen, die unverzichtbare Kernkomponenten für solche Überwachungstechnologien liefern?
Eine Schlüsselkomponente sind da zum Beispiel sogenannte “seltene Erden”. Wie wäre es damit, alle Firmen mit Sanktionen zu belegen, die diese seltenen Erden fördern oder in Geräte einbauen, die nach Syrien oder Iran geliefert werden?
Das müsste doch eigentlich funktionieren, dass Syrien und Iran dann keine Geräte mehr bekommen, die seltene Erden enthalten.
Vielleicht überlegen sich andere Nationen dann auch, keine seltene Erden mehr an Länder zu liefern, die in Syrien und Iran Unruhen schüren und deren Soldaten in Ländern wie Afghanistan Zivilisten umbringen. Dann wäre vermutlich allen geholfen.
Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete
Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete: Pakistan hat knapp eine Woche nach Indien ebenfalls eine atomwaffenfähige Rakete getestet. Wie das pakistanische Militär mitteilte, wurde die Mittelstreckenrakete vom Typ Hatf IV Shaheen-1A am Mittwoch erfolgreich gestartet. Die Reichweite der Rakete ist noch unbekannt.
Das Syrienproblem muss friedlich gelöst werden - eine geopolitische Betrachtung der Situation in und um Syrien
Das Syrienproblem muss friedlich gelöst werden - eine geopolitische Betrachtung der Situation in und um Syrien: Die Terroranschläge seitens der bewaffneten Opposition in Syrien werden unter Missachtung des Friedensplans von Kofi Annan fortgesetzt. Diese bewaffnete Opposition besteht in aller Regel aus eingeschleusten Söldnern, die außerhalb Syrien als Terroristen angeworben und ausgebildet werden. Täglich meldet die Syrische Arabische Nachrichtenagentur SANA (http://www.sana.sy) Fälle solcher Terrorüberfälle, Morde an
Machenschaften bei der Rente
Machenschaften bei der Rente: Das Jahr 2004 war ein "einschneidendes Jahr" im Neuen Millennium. Dabei ist der Terminus "einschneidend" durchaus wörtlich zu nehmen, denn dank Schröder, Fischer, Rürup, Hartz und Ulla Schmidt wurden andauernde Maßnahmen gesetzlich verabschiedet, die tiefe Einschnitte in die Lebensverhältnisse der arbeitenden Bevölkerung, der Kranken und der GRV-Versicherten (incl. der Arbeitnehmer mit einer Direktversicherung auf Basis von Sonderzahlungen) mit sich brachten. Beamte mögen mir verzeihen, wenn ich sie in diesem Fall nicht in die "arbeitende Bevölkerung" einbeziehe, weil die nachfolgend geschilderten Einschnitte vor der Türe mit der Aufschrift "Preußische Beamtenschaft mit Alimentierung statt Vergütung" stets von dem Cerberus des Beamtenwesens, heute nicht mehr Cerberus sondern BVerfG genannt, verjagt wurden.
Notenbank: Griechenland rutscht 2012 tiefer in Rezession
Notenbank: Griechenland rutscht 2012 tiefer in Rezession:
Zügige Umsetzung “struktureller Maßnahmen” gefordert
Athen, 24. April – Griechenlands Wirtschaft schrumpft weiter. Für das laufende Jahr rechnet die Notenbank in Athen mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um fast fünf Prozent, wie das Institut am Dienstag bekannt gab. Mitte März hatte die Bank noch einen Rückgang von 4,5 Prozent vorhergesagt. Im vergangenen Jahr war die griechische Wirtschaft um 6,9 Prozent geschrumpft. Damit befindet sich das Land das fünfte Jahr in Folge in einer Rezession.
Unverändert ist der Ausblick für den Arbeitsmarkt. Wie schon im März geht die Notenbank von einer Arbeitslosenquote von mehr als 19 Prozent für das laufende Jahr aus. Im vergangenen Jahr betrug die Quote 17,7 Prozent. 2011 seien durch die Krise rund 300.000 Arbeitsplätze in Griechenland vernichtet worden. Zudem rechnet die Bank mit einem verstärkten Preisauftrieb: Die Inflation werde 2012 um 1,2 Prozent zulegen, könnte 2013 aber wieder unter 0,5 Prozent fallen.
Die Bank forderte eine zügige Umsetzung der “strukturellen Maßnahmen”, wie sie mit den internationalen Kreditgebern vereinbart worden seien, um die Rezession abzumildern. Durch einen umfangreichen Schuldenschnitt war es Griechenland zuletzt gelungen, seine Staatsschulden auf einen Schlag um rund 100 Milliarden Euro zu verringern. Mit einem zweiten Hilfspaket von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds soll das Land in den kommenden Jahren zudem neue Kredite im Umfang von 130 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich Athen zu einer strikten Haushaltskonsolidierung.
jah/mt(AFP)
Zügige Umsetzung “struktureller Maßnahmen” gefordert
Athen, 24. April – Griechenlands Wirtschaft schrumpft weiter. Für das laufende Jahr rechnet die Notenbank in Athen mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um fast fünf Prozent, wie das Institut am Dienstag bekannt gab. Mitte März hatte die Bank noch einen Rückgang von 4,5 Prozent vorhergesagt. Im vergangenen Jahr war die griechische Wirtschaft um 6,9 Prozent geschrumpft. Damit befindet sich das Land das fünfte Jahr in Folge in einer Rezession.
Unverändert ist der Ausblick für den Arbeitsmarkt. Wie schon im März geht die Notenbank von einer Arbeitslosenquote von mehr als 19 Prozent für das laufende Jahr aus. Im vergangenen Jahr betrug die Quote 17,7 Prozent. 2011 seien durch die Krise rund 300.000 Arbeitsplätze in Griechenland vernichtet worden. Zudem rechnet die Bank mit einem verstärkten Preisauftrieb: Die Inflation werde 2012 um 1,2 Prozent zulegen, könnte 2013 aber wieder unter 0,5 Prozent fallen.
Die Bank forderte eine zügige Umsetzung der “strukturellen Maßnahmen”, wie sie mit den internationalen Kreditgebern vereinbart worden seien, um die Rezession abzumildern. Durch einen umfangreichen Schuldenschnitt war es Griechenland zuletzt gelungen, seine Staatsschulden auf einen Schlag um rund 100 Milliarden Euro zu verringern. Mit einem zweiten Hilfspaket von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds soll das Land in den kommenden Jahren zudem neue Kredite im Umfang von 130 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich Athen zu einer strikten Haushaltskonsolidierung.
jah/mt(AFP)
Brüssel mit Änderung von Ungarns Zentralbank-Gesetz zufrieden
Brüssel mit Änderung von Ungarns Zentralbank-Gesetz zufrieden:
Ende des Streits könnte Weg für Finanzhilfe freimachen
Brüssel, 24. April – Unter dem Druck der angespannten Haushaltslage Ungarns hat die Regierung in Budapest ihr umstrittenes Zentralbank-Gesetz offenbar zur Zufriedenheit der EU-Kommission geändert. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso “begrüßte” nach einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban dessen Bekenntnis zu “einer schnellen und vollständigen Umsetzung der angekündigten Maßnahmen hinsichtlich der Unabhängigkeit der Zentralbank”, wie Barrosos Sprecherin am Dienstag in Brüssel mitteilte.
Das hochverschuldete Ungarn hatte im vergangenen November den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die EU um einen Kredit von bis zu 20 Milliarden Euro gebeten, nachdem der Forint auf neue Rekordtiefs gestürzt war. Nachdem EU und IWF aber die Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank durch eine Gesetzesänderung gefährdet sahen, wurden die Verhandlungen über finanzielle Nothilfe abgebrochen. Die EU-Kommission forderte Orbans rechtskonservative Regierung zu einer Änderung des Gesetzes auf und drohte mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Barroso wolle der EU-Kommission am Mittwoch “vorschlagen”, die Klage wegen der Zentralbank fallen zu lassen, hieß es nun in Brüsseler EU-Kreisen. Dieser Schritt würde den Weg für neue Verhandlungen über einen Hilfskredit ebnen. Doch der Konflikt der Regierung in Budapest mit der EU-Kommission wäre damit den Angaben zufolge noch nicht beendet. Die EU-Kommission sehe weiterhin Gesetze zur Unabhängigkeit der Datenschutzbehörde und der Pensionierung von Richtern unvereinbar mit EU-Recht und wolle deswegen klagen, hieß es.
Die ungarische Regierung hatte in der vergangenen Woche Änderungen an dem umstrittenen Zentralbank-Gesetz vorgelegt und diese vom Parlament abstimmen lassen. Demnach sind damit unter anderem Pläne vom Tisch, dass ein Regierungsvertreter an Sitzungen des geldpolitischen Rats der Bank teilnimmt und der Regierung die Tagesordnung übermittelt werden soll.
jdö/bt(AFP)
Ende des Streits könnte Weg für Finanzhilfe freimachen
Brüssel, 24. April – Unter dem Druck der angespannten Haushaltslage Ungarns hat die Regierung in Budapest ihr umstrittenes Zentralbank-Gesetz offenbar zur Zufriedenheit der EU-Kommission geändert. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso “begrüßte” nach einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban dessen Bekenntnis zu “einer schnellen und vollständigen Umsetzung der angekündigten Maßnahmen hinsichtlich der Unabhängigkeit der Zentralbank”, wie Barrosos Sprecherin am Dienstag in Brüssel mitteilte.
Das hochverschuldete Ungarn hatte im vergangenen November den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die EU um einen Kredit von bis zu 20 Milliarden Euro gebeten, nachdem der Forint auf neue Rekordtiefs gestürzt war. Nachdem EU und IWF aber die Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank durch eine Gesetzesänderung gefährdet sahen, wurden die Verhandlungen über finanzielle Nothilfe abgebrochen. Die EU-Kommission forderte Orbans rechtskonservative Regierung zu einer Änderung des Gesetzes auf und drohte mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Barroso wolle der EU-Kommission am Mittwoch “vorschlagen”, die Klage wegen der Zentralbank fallen zu lassen, hieß es nun in Brüsseler EU-Kreisen. Dieser Schritt würde den Weg für neue Verhandlungen über einen Hilfskredit ebnen. Doch der Konflikt der Regierung in Budapest mit der EU-Kommission wäre damit den Angaben zufolge noch nicht beendet. Die EU-Kommission sehe weiterhin Gesetze zur Unabhängigkeit der Datenschutzbehörde und der Pensionierung von Richtern unvereinbar mit EU-Recht und wolle deswegen klagen, hieß es.
Die ungarische Regierung hatte in der vergangenen Woche Änderungen an dem umstrittenen Zentralbank-Gesetz vorgelegt und diese vom Parlament abstimmen lassen. Demnach sind damit unter anderem Pläne vom Tisch, dass ein Regierungsvertreter an Sitzungen des geldpolitischen Rats der Bank teilnimmt und der Regierung die Tagesordnung übermittelt werden soll.
jdö/bt(AFP)
Europäische Datenschutzbehörde hat Bedenken gegen ACTA
Europäische Datenschutzbehörde hat Bedenken gegen ACTA:
Abkommen könnte “inakzeptable Folgen für die Grundrechte” haben
Brüssel, 24. April (AFP) – Die Europäische Datenschutzbehörde (EDSB) hat schwere Bedenken gegen das umstrittene ACTA-Abkommen zum Urheberrecht. Die von ACTA vorgesehenen Maßnahmen könnten “inakzeptable Folgen für die Grundrechte haben”, “wenn sie nicht richtig umgesetzt werden”, erklärte die Organisation, die eine unabhängige EU-Behörde ist, am Dienstag in Brüssel. Viele der zur Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums im Internet vorgesehenen ACTA-Mittel könnten “eine breit angelegte Überwachung des Verhaltens und der Kommunikation von Nutzern beinhalten”, warnte die EDSB.
Generell stößt sich die europäische Datenschutz-Behörde daran, dass ACTA an vielen Stellen zu vage formuliert sei und Spielraum für Eingriffe in Bürgerrechte bietet, ohne dass dafür ausreichend Gegengewichte vorgesehen sind. ACTA enthalte in seiner jetzigen Form “keine ausreichenden Einschränkungen und Schutzmaßnahmen” wie beispielsweise den Grundsatz der Unschuldsvermutung und das Recht auf Privatssphäre, hieß es in der Mitteilung.
ACTA soll Produkt- und Markenpiraterie verhindern und weltweit den Schutz geistigen Eigentums verbessern, sowohl in der realen Welt wie im Internet. Kritiker befürchten insbesondere eine Beschränkung der Freiheit im weltweiten Datennetz. Vor diesem Hintergrund und angesichts massiver Proteste beschloss die EU-Kommission, die ACTA ausgehandelt hatte, im Februar, den Europäischen Gerichtshof um eine Prüfung zu bitten. Zugleich wird ACTA derzeit im Europaparlament diskutiert. Auch die EU-Mitgliedstaaten müssen dem Vertrag zustimmen. Deutschland hat den Prozess zur Zustimmung vorerst auf Eis gelegt.
ps/mt
Abkommen könnte “inakzeptable Folgen für die Grundrechte” haben
Brüssel, 24. April (AFP) – Die Europäische Datenschutzbehörde (EDSB) hat schwere Bedenken gegen das umstrittene ACTA-Abkommen zum Urheberrecht. Die von ACTA vorgesehenen Maßnahmen könnten “inakzeptable Folgen für die Grundrechte haben”, “wenn sie nicht richtig umgesetzt werden”, erklärte die Organisation, die eine unabhängige EU-Behörde ist, am Dienstag in Brüssel. Viele der zur Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums im Internet vorgesehenen ACTA-Mittel könnten “eine breit angelegte Überwachung des Verhaltens und der Kommunikation von Nutzern beinhalten”, warnte die EDSB.
Generell stößt sich die europäische Datenschutz-Behörde daran, dass ACTA an vielen Stellen zu vage formuliert sei und Spielraum für Eingriffe in Bürgerrechte bietet, ohne dass dafür ausreichend Gegengewichte vorgesehen sind. ACTA enthalte in seiner jetzigen Form “keine ausreichenden Einschränkungen und Schutzmaßnahmen” wie beispielsweise den Grundsatz der Unschuldsvermutung und das Recht auf Privatssphäre, hieß es in der Mitteilung.
ACTA soll Produkt- und Markenpiraterie verhindern und weltweit den Schutz geistigen Eigentums verbessern, sowohl in der realen Welt wie im Internet. Kritiker befürchten insbesondere eine Beschränkung der Freiheit im weltweiten Datennetz. Vor diesem Hintergrund und angesichts massiver Proteste beschloss die EU-Kommission, die ACTA ausgehandelt hatte, im Februar, den Europäischen Gerichtshof um eine Prüfung zu bitten. Zugleich wird ACTA derzeit im Europaparlament diskutiert. Auch die EU-Mitgliedstaaten müssen dem Vertrag zustimmen. Deutschland hat den Prozess zur Zustimmung vorerst auf Eis gelegt.
ps/mt
Riesiger Feuerball über Nevada und Kalifornien (Neue Wissenschaften)
Riesiger Feuerball über Nevada und Kalifornien (Neue Wissenschaften): 
Am Sonntagmorgen kurz vor acht Uhr durchzuckte ein heller Lichtblitz den Himmel der westlichen Vereinigten Staaten. Über eine Strecke von rund 1.000 Kilometern konnte das Phänomen deutlich verfolgt werden – der strahlende Feuerball zog einen grünlichen Schweif hinter sich her und löste ein Donnergrollen aus, das Häuser erzittern und Alarmanlagen in Autos aufheulen ließ. Allem Anschein nach war ein ungewöhnlich großer Meteor in die irdische Atmosphäre eingetreten und dort explodiert.
Am Sonntagmorgen kurz vor acht Uhr durchzuckte ein heller Lichtblitz den Himmel der westlichen Vereinigten Staaten. Über eine Strecke von rund 1.000 Kilometern konnte das Phänomen deutlich verfolgt werden – der strahlende Feuerball zog einen grünlichen Schweif hinter sich her und löste ein Donnergrollen aus, das Häuser erzittern und Alarmanlagen in Autos aufheulen ließ. Allem Anschein nach war ein ungewöhnlich großer Meteor in die irdische Atmosphäre eingetreten und dort explodiert.
Die Heilkraft der Musik: Forscher liefern Fakten (Natürliches Heilen)
Die Heilkraft der Musik: Forscher liefern Fakten (Natürliches Heilen): 
Easy Listening oder klassische Musik sollen angeblich die Heilungsrate bei Patienten und Rekonvaleszenten erhöhen. Doch stimmt diese Annahme wirklich? Wissenschaftler vom John Radcliffe Hospital in Oxford haben jetzt ihre Ergebnisse vorgestellt. Und die sind mehr als erstaunlich.
Easy Listening oder klassische Musik sollen angeblich die Heilungsrate bei Patienten und Rekonvaleszenten erhöhen. Doch stimmt diese Annahme wirklich? Wissenschaftler vom John Radcliffe Hospital in Oxford haben jetzt ihre Ergebnisse vorgestellt. Und die sind mehr als erstaunlich.
Die türkische Offensive
Die türkische Offensive:
[...] Auf diese Weise sind regelmäßig rund 500 bis 600 Imame im Land. Sie werden von der Türkei bezahlt, von ihr für ihre Tätigkeit in Deutschland angeleitet und überwacht. Selbst die Freitagsgebete werden in Ankara formuliert. Der Aufenthalt dieser Imame wird nach dem Aufenthaltsgesetz geduldet und sogar von der Bundesregierung gefördert, weil sie als “vorwiegend aus religiösen Gründen beschäftigt” angesehen werden. Sie sprechen kaum Deutsch und verbreiten ihre Lehren in türkisch und arabisch. Was sie treiben und reden, entzieht sich den Erkenntnismöglichkeiten der deutschen Behörden. Das ist um so gefährlicher, als der Koran erlaubt, durch die taqiya im Interesse der Ausbreitung des Islam Andersgläubige zu täuschen. Ralph Giordano berichtet in der FAZ vom 12. August 2007, die Ditib-Imame würden geschult, den Völkermord an den Armeniern als “Mythos” zu erklären. Wenn Deutsche solche Thesen etwa über Auschwitz verbreiteten, wäre ihnen Strafverfolgung sicher: zweierlei Recht im gleichen Land. lesen Die meisten der in Deutschland lebenden Ausländer sind Türken. Einer Studie zufolge sind 28 Prozent der muslimischen Haushalte in Nordrhein-Westfalen von Sozialleistungen abhängig.lesen
[...] Auf diese Weise sind regelmäßig rund 500 bis 600 Imame im Land. Sie werden von der Türkei bezahlt, von ihr für ihre Tätigkeit in Deutschland angeleitet und überwacht. Selbst die Freitagsgebete werden in Ankara formuliert. Der Aufenthalt dieser Imame wird nach dem Aufenthaltsgesetz geduldet und sogar von der Bundesregierung gefördert, weil sie als “vorwiegend aus religiösen Gründen beschäftigt” angesehen werden. Sie sprechen kaum Deutsch und verbreiten ihre Lehren in türkisch und arabisch. Was sie treiben und reden, entzieht sich den Erkenntnismöglichkeiten der deutschen Behörden. Das ist um so gefährlicher, als der Koran erlaubt, durch die taqiya im Interesse der Ausbreitung des Islam Andersgläubige zu täuschen. Ralph Giordano berichtet in der FAZ vom 12. August 2007, die Ditib-Imame würden geschult, den Völkermord an den Armeniern als “Mythos” zu erklären. Wenn Deutsche solche Thesen etwa über Auschwitz verbreiteten, wäre ihnen Strafverfolgung sicher: zweierlei Recht im gleichen Land. lesen Die meisten der in Deutschland lebenden Ausländer sind Türken. Einer Studie zufolge sind 28 Prozent der muslimischen Haushalte in Nordrhein-Westfalen von Sozialleistungen abhängig.lesen
Dienstag, 24. April 2012
Politische Korrektheit: Was darf man noch über Roma-Sippen berichten? (Enthüllungen)
Politische Korrektheit: Was darf man noch über Roma-Sippen berichten? (Enthüllungen): 
Mit den höheren Außentemperaturen wächst vor allem für ältere Bürger auch wieder das Risiko, Opfer von Trickdieben zu werden. Häufig sind die Täter Roma-Banden. Politik und Medien schauen weg.
Mit den höheren Außentemperaturen wächst vor allem für ältere Bürger auch wieder das Risiko, Opfer von Trickdieben zu werden. Häufig sind die Täter Roma-Banden. Politik und Medien schauen weg.
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