Montag, 27. Februar 2012

Die Freunde Syriens — Feinde der Menschen

Die Freunde Syriens — Feinde der Menschen: Wenn die Welt Syrien verliert, wird es keine lichte Zukunft für die Welt mehr geben Dr. Kiyul Chung 25. Februar...

Putin-Mordkomplott: Verdächtiger lernte Umgang mit Sprengstoff in London

Putin-Mordkomplott: Verdächtiger lernte Umgang mit Sprengstoff in London: WLADIWOSTOK, 27. Februar (RIA Novosti). Nach den Berichten über die Vereitelung von Attentatsplänen gegen den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin kommen...

Holocaustleugnung bald nicht mehr strafbar?

Holocaustleugnung bald nicht mehr strafbar?: von Thomas Boettger Beschlüsse der Menschenrechtskom-mission und die Haltung der BRD Bereits am 21. Juli 2011, von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, fasste die Internationale Menschenrechtskonvention in Genf wichtige Grundsatzurteile zur Meinungsfreiheit und zur freien Meinungsäußerung Human Rights Committee One Hundred and second session Geneva, 11-29 July 2011 (http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/GC34.pdf) In diesen Grundsatzentscheidungen wird klar festgelegt, [...]

Wirtschaftsdiktatur

Wirtschaftsdiktatur:

Frei Betto


Die Armut betrifft in den 27 Ländern der Europäischen Union bereits 115 Millionen Menschen, also fast 25 % der Bevölkerung, und bedroht weitere 150 Millionen Einwohner.


In Spanien beläuft sich die Arbeitslosenquote auf 22,8 %. Griechenland und Italien sind einer blanken Intervention ausgesetzt und werden von Premierministern regiert, die vom IWF ausgesucht worden sind. Irland und Portugal sind insolvent. In Belgien und Großbritannien bestätigen die Straßendemonstrationen, dass „die Feier vorbei ist”.

Jetzt will die Zentralbank der Europäischen Union für jedes Land, das in der Krise steckt, einen Wirtschaftsprüfer bestimmen, um das Budget zu kontrollieren. Das ist die Offizialisierung der Wirtschaftsdiktatur. Großbritannien und die Tschechische Republik stimmten dagegen. Aber die anderen 25 Länder nahmen die Festlegung an. Es bleibt herauszufinden, ob Griechenland, das erste Land auf der Liste der Wirtschaftsdiktatur, akzeptieren wird, unter Verlust seiner Souveränität seine Buchhaltung einer externen Kontrolle unterziehen zu lassen.

Die gegenwärtige internationale Krise ist aber viel tiefgreifender. Sie lässt sich nicht als Finanzturbulenz zusammenfassen. In der Krise befindet sich ein zivilisatorisches Paradigma, das auf dem Glauben beruht, es könne ein uneingeschränktes Wirtschaftswachstum auf einem Planeten mit unendlichen Ressourcen geben … Dieses Paradigma identifiziert Glück mit Reichtum, Wohlergehen mit Anhäufung materieller Güter, Fortschritt mit Konsumismus. Alle Dimensionen des Lebens — des unseren und des Lebens des Planeten — durchleben heute einen beschleunigten Prozess der Kommerzialisierung. Der Kapitalismus ist das Reich des unendlichen Verlangens, das auf den Widerspruch gestoßen ist, sich auf einem endlichen Planeten, mit begrenzten Naturressourcen und einer beschränkten Bevölkerungskapazität angesiedelt zu haben.

Die Logik der Akkumulation ist autoritärer als alle in der Geschichte bekannten diktatorischen Systeme, denn sie ignoriert die kulturelle Vielseitigkeit, die biologische Vielfalt und begeht den schweren Fehler, die Menschheit aufzuteilen in diejenigen, denen die letzten Fortschritte von Wissenschaft und Technik zugänglich sind, und jene, die keinen Zugang haben. Daher rührt ihr verheerendster Aspekt: Die Akkumulation und der Besitz des Reichtums in Händen einiger Weniger wird möglich durch die Besitzaufgabe und den Ausschluss Vieler.



Die Frage ist nicht, herauszubekommen, ob der Kapitalismus aus dem Krankenzimmer von Davos mit Überlebenschancen herauskommt oder nicht, auch wenn er gezwungen wäre, immer bittere Medizin zu schlucken, wie z.B. die Demokratie abzuschaffen und die Stimme des Volkes gegen Wirtschaftsprüfungsagenturen, die Politiker gegen Finanzmanager auszutauschen, wie es jetzt in Griechenland und Italien geschieht. Die Frage ist, herauszufinden, ob die Menschheit als Zivilisation den Kollaps eines Systems überlebt, das Bürgerrecht mit Besitztümern und Zivilisation mit konsumorientiertem angelsächsischem Paradigma assoziiert.

Wir stehen kurz vor Río+20. Und niemandem ist entgangen, dass dieses Haus, das wir bewohnen — der Planet Erde —, erstaunliche klimatische Veränderungen erfährt. Im Sommer ist es kalt und im Winter ist es warm. Die Gewässer sind verschmutzt, die Wälder verwüstet, die Nahrungsmittel durch Schadstoffe und Pestizide vergiftet. Das Ergebnis: Dürren, Überschwemmungen, Verlust der genetischen Vielfalt, zu Wüsten gewordene Böden … In der wissenschaftlichen Gemeinschaft gibt es einen Konsens darüber, dass der Treibhauseffekt, also die Erderwärmung, Konsequenz der schädlichen Aktion des Menschen ist.

Alle Anstrengungen, um das Leben auf dem Planeten zu schützen, sind bisher gescheitert. Im Dezember 2011 war in Durban (Südafrika) das Höchste, was erreicht werden konnte, die Gründung einer Arbeitsgruppe für Verhandlungen über ein neues Abkommen zum Treibhauseffekt … Es soll im Jahr 2015 angenommen und im Jahr 2020 eingeführt werden! Der Fachbereich Energie der USA hat berechnet, dass im Jahr 2010 ca. 564 Millionen Tonnen Treibhausgase ausgestoßen wurden, 6 % mehr als im Jahr davor.

Warum wird kein Fortschritt erzielt? Weil die Marktlogik es verhindert. Es sei nur erwähnt, dass die Länder des G-8 nicht etwa vorschlagen, das menschliche Leben und das des Planeten zu retten. Nein, sie wollen einen internationalen Markt für Kohlenstoff oder schmutzige Energie schaffen, damit die Industrieländer Verschmutzungsquoten von den armen oder Entwicklungsländern abkaufen können, die diese nicht ausschöpfen.

Und was sagt die UNO? Nichts, weil sie es nicht schafft, sich aus dem ideologischen Käfig des Marktes zu befreien. Deswegen schlägt sie Río+20 einen Betrug namens „Grüne Wirtschaft” vor. Sie glaubt, dass der Ausweg in Marktmechanismen und technologischen Lösungen besteht, ohne die Machtbeziehungen zu verändern, ohne die soziale Ungleichheit zu reduzieren oder eine erhaltbare umweltverträgliche Welt zu schaffen, in der alle ein Recht auf Wohlergehen haben.

Die Eigentümer und großen Nutznießer des kapitalistischen Systems — 10 % der Weltbevölkerung — beanspruchen für sich 84 % des globalen Reichtums und erhalten das Dogma der unbefleckten Empfängnis aufrecht, dass es genügt, dem Haifisch die Zähne abzufeilen, damit er aufhört, aggressiv zu sein … (Entnommen aus ADITAL)

Quelle: http://granma.cu/aleman/unser-amerika/17FEB-Wirtschaftsdiktatur.html

Bundesverfassungsgericht verteidigt die Meinungsfreiheit in Deutschland

Bundesverfassungsgericht verteidigt die Meinungsfreiheit in Deutschland: Die Süddeutsche Zeitung brachte unlängst einen Bericht von Heribert Prantl unter der Überschrift: Wann Holocaustleugnung legal ist Sein Versuch, einen Justiz-Vorgang verständlich zu erklären, scheitert daran, daß er unentwegt mit Abscheubekundungen sein eigenes Urteil in den Vordergrund schiebt. Es geht um einen 88-jährigen Deutschen aus Thüringen, der wegen Volksverhetzung gerichtlich belangt worden war, vor drei [...]

Bewusst TV - Aktuelles zum Thema staatliche Selbstverwaltung mit Peter Frühwald

Bewusst TV - Aktuelles zum Thema staatliche Selbstverwaltung mit Peter Frühwald:

Hochgeladen von Parteienallianz am 25.02.2012
Aktuelles zur staatlichen Selbstverwaltung mit Peter Frühwald auf Bewusst.tv

Syrien/Großbritannien: Die Drei von der Beobachtungsstelle

Syrien/Großbritannien: Die Drei von der Beobachtungsstelle: Oder sind es noch mehr? Irgendwie sind die alle ein bisschen Rami. Doch erst mal der Reihe nach...
Vor zwei Wochen berichtet die „Süddeutsche Zeitung“

"Seit dem frühen Dienstagmorgen steht die Protesthochburg Homs unter Beschuss, es sind die schwersten Attacken seit fünf Tagen. "Im Durchschnitt fallen zwei Raketen pro Minute", erklärte der Chef der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman. Die Truppen des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad hätten mit der Bombardierung des Stadtteils Baba Amr begonnen."
Woher hat die Süddeutsche diese Information – am 14. 2. 2012?
Rami Abdel Rahman gibt es nämlich gar nicht
... oder doch oder gleich im Dutzend?! Mit welchem hat die SZ gesprochen? 120 Raketen pro Stunde auf eine Stadt mit Zivilisten - eine Zahl die man doch sicher hinterfragt?! Der Rami muss ja dicht dran sein, wenn er die Einschläge zählen kann...
Immer mehr Leute, vor allem in den arabisch sprechenden Ländern, schütteln nur noch den Kopf über die seltsamen Gestalten der offenbar zahlreichen „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“. Die buhlen um die Gunst der Öffentlichkeit und versuchen Blogger und unabhängige Journalisten mit lustigen Manövern abzuhängen und zu täuschen. Doch wer die Diktion und Techniken der Geheimdienste kennt, kommt ihnen schnell auf die Schliche. Also da wäre der bekannte Wichtigtuer und Lügner Rami Abdel Rahman, den es angeblich nicht gibt.
So sieht Rami, der Hauptschüler, aus. Aber die anderen Ramis sagen, er sei nicht Rami und schon gar nicht der zuständige Rami.
Nur die diensthabenden Abschreiber in den Konzern- und Staatsmedien der NATO-Staaten verbreiten noch die „Angaben der Beobachtungsstelle“… Die Lügen der „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ sind weltweit aufgeflogen. Deshalb unternimmt die Geheimloge immer mal wieder den Versuch, sich rauszureden.
Das klingt dann auf einer Beobachtungsstellen-Webseite so:
Wir möchten uns für eine etwaige Verwirrung über die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ entschuldigen.
Achtung, Qualitätsjournalisten der Süddeutschen, zuhören: Es gibt keine Person mit dem Namen Rami Abdul Rahman. Das sei ein Deckname aller Mitglieder und vor allem der Gründer der SOHR. Es gebe aber einen Herrn dessen Beruf die Installation von Satellitenschüsseln ist, der Ende 2010 freiwillig in der SOHR arbeitete. Sein Name ist Osama Ali Suleiman. Als er seinen Posten aufgeben sollte, weil er - kurz gesagt - zu dumm war, hätte er sich gerächt indem er alle Benutzernamen und Passwörter änderte und sich zum Vorsitzenden der SOHR erklärte.
Das erzählt wieder ein ganz anderer Rami, namens Mousab Azzawi. Der behauptet der echte Vorsitzende der echten SOHR zu sein. Nun, lange Rede kurzer Sinn. Ich bin Rami, der Chef der Beobachtungsstelle oder bist Du es? Irgendwie sind die alle ein bisschen Rami.
"Menschenrechtler" ohne Telefon
Der Azzawi-„Widerstandskämpfer“ im fernen London, der dem anderen Rami, der jetzt plötzlich Antennenmonteur in Coventry und PKK-Mitglied sein soll, vorwirft, nicht autorisiert zu sein, hat als „echte“ Beobachtungsstelle auch keine Adresse und kein Gesicht. Er hat auch kein Telefon und kein Fax. Diese (zweite oder dritte) Beobachtungsstelle hat auch keinen Sprecher. Keinen Vorsitzenden. Keine Satzung. Dafür aber eine ungewöhnliche Sicherheitsüberprüfung für die Zielgruppe! Die Gespenster geben ihre „Informationen“ nämlich nur an durchleuchtete „Journalisten“ heraus. Eine sehr eigenartige Menschenrechts-Organisation. Für eine Struktur, die Öffentlichkeit für die Interessen der Menschenrechte herstellen will, legt sie ein extrem abnormes Verhalten an den Tag, das sehr an eine Geheimdienstorganisation erinnert. Die Konzern- und Staatsmedien wie ARD oder „Süddeutsche“ verbreiten unbekümmert Informationen von Leuten die sie noch nie gesehen haben, was aber "unsere" Medien nicht zu stören scheint.
Die Menschenrechtler durchleuchten uns
Hier die Methodik der bizarren Dunkelmänner („Weltservice!“). Informationen bekommen wir nur, wenn wir uns nackig machen. Wer aber übergibt alle seine Daten an eine syrische Organisation die ganz offensichtlich von westlichen Staaten und Geheimdiensten bezahlt wird - oder im günstigsten Falle an eine Webseite die von Dilettanten betrieben wird? Wenn die Informationen der „Menschenrechtler“ wahr wären, wieso dürfen sie dann nicht alle wissen? Wieso bekommen sie – angeblich - nur die Agenturen der NATO- und kriegsführenden Staaten Großbritannien und Frankreich (Reuters und AFP)? Das ist doch genau das Gegenteil von dem was eine Menschenrechtsorganisation tun muss – Die Welt informieren! Warum schreiben von solchen merkwürdigen geheimen Quellen alle anderen Agenturen ab? Zitat Webseite "Contact us"
Syrian Observatory for Human Rights (World Service)
Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (Weltservice)
- Sondermeldungen des SOHR: Sondermeldungen der Londoner „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ finden Sie bei Reuters und AFP.
- Interviews mit SOHR: Sie können uns emailen syriahr@syriahr.org. Bitte benutzen sie Ihre Arbeits-Email-Adresse um uns zu kontaktieren (und nicht jene von kostenlosen E-Mail-Diensten) um uns in die Lage zu versetzen, schnell zu antworten. Unser diensthabender Koordinator wird sich innerhalb von 24 Stunden bei Ihnen melden. Wir arbeiten 24 Stunden/7 Tage die Woche. - SOHR Statements & Analysen: Bitte senden sie uns eine email von ihrer Arbeits-Email-Adresse (und nicht jene von kostenlosen E-Mail-Diensten) in der sie ihr Interesse mitteilen auf unsere Mailing-Liste zu kommen.
Und jetzt kommt’s:
"Für unabhängige Journalisten: Bitte stellen Sie sicher, dass Sie einige Links mitsenden, über Ihre vorherigen Arbeiten und mit den Einrichtungen für die Sie arbeiten, zusammen mit einer Visitenkarte. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir am Anfang relativ vorsichtig sind."
Haben wir nicht. Wieso muss eine "Menschenrechtsorganisation" vorsichtig sein, wem sie die Informationen gibt? Was kann denn passieren?
Es könnte nur sein, dass wirkliche Journalisten die Angaben des SOHR überprüfen. Das scheint die geheimnisvolle „Beobachtungsstelle“ zu fürchten. Und deshalb überprüft Dich irgendein Rami bei irgendeinem Rami beim MI5 oder MI6.
Wir dürfen gespannt sein, wer als nächstes Beobachtungsstelle spielt.
Eins ist sicher, addiert man die „Toten“ aller Beobachtungsstellen zusammen, bekommt Hillary was sie braucht. Einen „humanitären“ Kriegsgrund.

Frankreich unternimmt mit Syrien Verhandlungen um seine 18 Agenten herauszuholen

Frankreich unternimmt mit Syrien Verhandlungen um seine 18 Agenten herauszuholen: Am 13. Februar enthüllte Thierry Meyssan auf der ersten russischen TV-Station, dass Syrien ein Dutzend französische Militärs gefangen genommen hat. Das Voltaire Netzwerk ist imstande zu bestätigen, dass am 26. Februar die Zahl der französischen Gefangenen sich auf 18 (achtzehn) beläuft. Wenn Paris zugibt, dass sie im Auftrag gehandelt haben, werden sie den Status von Kriegsgefangenen erhalten und durch die Genfer Konvention beschützt werden, aber wenn Paris verweigert sie geschickt zu haben, (...)

05. Kurz gefasst

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Sonntag, 26. Februar 2012

Saudi-Arabien: Die versteckte Revolution

Saudi-Arabien: Die versteckte Revolution: Ein Journalist namens Hamza Saudi Kaschgari hat den Fehler gemacht, ein Twitter-Account zu eröffnen. Mehrere Tweets, die er schrieb, werden ihm, so wie es aussieht, das Leben kosten. Was den Zorn der Massen und die Wut des Palastes erregte, sind Bemerkungen, die er über religiöse "Werte" des Islams und seines Propheten Mohammed machte.

Über die Medien und das katastrophale Medienversagen

Über die Medien und das katastrophale Medienversagen:
Videoatonale hat kürzlich ein Interview mit Parteibuch-Gründer Marcel Bartels geführt. Was ist los mit den Medien? Was läuft da schief? Hier ist das Interview bei Youtube:

“Über die Medien – etwa 52 min”

Kernaussage des im Kontext der im letzten Jahr gestarteten Occupy-Bewegung durchgeführten Interviews ist folgendes: die Medien sind für die neuzeitliche Gesellschaft einereits von so überragender Bedeutung, dass die Wichtigkeit ihres Funktionierens nicht übertrieben werden kann, und sie sind anderereits der zentrale Punkt im gesellschaftlichen System, an dem es in der westlichen Welt ein gravierendes Systemversagen mit katastrophalen Auswirkungen wie Angriffskriegen und Staatspleiten gibt. Um diese katastrophalen Missstände zu beseitigen ist es unabdingbar, dafür zu sorgen, dass die Medien ihre Funktion als 4. Gewalt der Demokratie erfüllen. Da die existierenden Medien das nicht freiwillig machen werden, ist es notwendig, neue Medien aufzubauen.

An alle Aktivisten, die ihr positive gesellschaftliche Veränderungen in Deutschland und anderswo wollt: vernetzt Euch und macht Eure Medien selbst!

Zu dem Interview wurden bei Youtube einige Suchphrasen für Google zur vertiefenden Beschäftigung mit dem katastrophalen Medienversagen veröffentlicht. Nachfolgend wurden diese Suchphrasen gleich praktisch umgewandelt als Links:

Dubiose Blicke aus dem All

Dubiose Blicke aus dem All: Seit 1998 errichtet die Europäische Union ein Aufklärungssystem, das auf Satelliten basiert. Die unter dem Namen Global Monitoring of Environment and Security (GMES) firmierende Plattform entsteht parallel zum Satellitenpositionierungsdienst Galileo und soll die bereits existierende Satellitenaufklärung einiger Mitgliedsstaaten um ein eigenes EU-System ergänzen beziehungsweise beträchtlich erweitern. Auch eine Weiterleitung von Aufklärungsdaten der angeblich humanitären EU-Missionen und -Einsatzteams an die Planungsstäbe der ab dem 1. April 2011 in Vorbereitung befindlichen EU-Militärmission EUFOR Libya konnte oder wollte die Bundesregierung nicht ausschließen. Offensichtlich wird also nicht nur in Planung und Konzeption, sondern auch in der Anwendung nicht klar zwischen der Fernaufklärung zu humanitären Zwecken und der militärischen Aufklärung unterschieden.

Überwachung: Polizei lässt stille SMS von privater Firma versenden

Überwachung: Polizei lässt stille SMS von privater Firma versenden: Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann hat die Standortüberwachung mit der stillen SMS an ein privates Unternehmen übertragen, dessen Name geheim gehalten wird. Zudem sei die Software nicht in der Lage, beim Versand mitzuzählen.