Wie sich die sozialen Netze der Kommunen in Griechenland organisieren, was sie umfassen, die strukturellen Unzulänglichkeiten und der Personalmangel.
Mit all den Problemen, welche in Griechenland die Krise den Bürgern aufgebürdet hat, hat sie auch den Kommunen des Landes ungekannte Aufgaben beschert: Von der gesundheitlichen Versorgung der Mittellosen und Obdachlosen, den sozialen Lebensmittelgeschäften und Tafeln bis hin zu den Sozialbeihilfen.
Dutzende sind die Kommunen – große oder kleine, zentrale oder periphere – die sich einem “Wettbewerb des Angebots” an ihre bedürftigen Bürger – und nicht nur – gewidmet haben, und ihr Werk ist reichhaltig. Das Niveau der Entwicklung und Organisation der Organismen der Lokalen Selbstverwaltung stellte schon immer ein maßgebliches Kriterium dar, damit ein Staat als modern und eine Gesellschaft als entwickelt charakterisiert wird.
Die Position der Kommune näher bei dem Bürger im Vergleich zu der zentralen Macht gibt ihr eine freundlicher und zugänglichere Rolle, näher an den Bedürfnissen eines jeden Menschen. Die Kommune kann auf direktere Weise und mit weniger Ausgaben effektiv bei den wie auch immer gearteten alltäglichen Problemen ihrer Bürger eingreifen.
Der Dorn der Korruption bei den kommunalen Selbstverwaltungen
Leider sind die Interventionen der OTA bei den sozialen Themen nicht immer von einer “ehrbaren” Verwaltung begleitet. Die Fakten der Sondereinheit für Wirtschaftskriminalität (SDOE), die hunderte aktive und ehemalige lokale “Regenten” wegen rechtswidriger Bereicherung in ihr Visier nimmt, decken ausgedehnte Korruption im Raum der lokalen Selbstverwaltung auf. Die gebräuchlichsten Methoden waren die Stückelung der Projekte in kleine Beträge, damit keine Ausschreibung erfolgt, und die Gründung von Firmen durch die Vizebürgermeister selbst, welche die Aufträge erhielten.
Im Visier der SDOE befinden sich mehr als 400 ehemalige und derzeitige gewählte Amtsträger der lokalen Selbstverwaltung, für die sie die Öffnung deren eigener Bankkonten, aber auch mit ihnen verwandter Personen verlangt hat. Allein im Verwaltungsbezirk Epirus ist die Öffnung von 127 Konten verlangt worden. 20 davon gehören gewählten Amtsinhabern der lokalen Selbstverwaltung. Vorausgegangen waren 2.000 anonyme Anzeigen..
Laut Quellen des Dezernats für Wirtschaftsverbrechen ist die am meisten verbreitete Methode zur rechtswidrigen Bereicherung die direkte Vergabe kommunaler Projekte. Die lokalen “Gebieter” splitteten die Kosten eines Auftrags in Projekte von jeweils unter 45.000 Euro, damit sie nicht verpflichtet sind, eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen. Vizebürgermeister werden beschuldigt, mittels dritter Personen Gesellschaften gegründet und die Aufträge praktisch an sich selbst vergeben zu haben. Laut den ersten Ergebnissen der Ermittlung der SDOE stellten kommunale Unternehmen imaginäre Rechnungen für Projekte oder kulturelle Veranstaltungen aus, die niemals stattfanden.
Kommunen betreiben 3.000 Strukturen sozialer Solidarität
Mit 3.000 bei der lokalen Selbstverwaltung betriebenen Strukturen sozialer Solidarität haben die Kommunen eine maßgebliche Rolle in Organisation und Betrieb von Strukturen sozialer Solidarität erlangt, wie eine Untersuchung der Griechischen Gesellschaft für Lokale Selbstverwaltung und Entwicklung (EETAA) belegt.
Laut den ersten Daten dieser Untersuchung der EETAA werden von den konkreten Strukturen 480.000 unserer Mitbürger bedient. Praktisch stellen Kommunen, Kirche und nichtstaatliche Organisationen (NRO) die Basiskerne der Organisation der sozialen Solidarität im Griechenland des Jahres 2012 dar, in einem Land, das dramatische Änderungen bei dem Lebensstandard erlitten hat, in einem Land, in dem alltäglich die Anteile der Arbeitslosen und Menschen ohne Dach über dem Kopf steil ansteigen.
Von den 3.000 Strukturen sind ungefähr 700 neue Sozialstrukturen (Lebensmittelgeschäfte, Apotheken usw.). Tragische Feststellung stellt die Tatsache dar, dass die zentrale Verwaltung keinerlei substantielle Rolle erhalten hat, damit die erbrachte Bemühung koordiniert wird. Stattdessen verursachen die bürokratischen Verknöcherungen und die Sparmaßnahmen Komplikationen und Fehlfunktionen.
Charakteristisches Beispiel stellen die sozialen Strukturen der Stadtgemeinde Athen dar, wo ab Juni bis einschließlich Ende November 2012 die Dienststellen mit nur 45 dauerhaften Bediensteten arbeiteten, da die Verträge ungefähr 50 Beschäftigter ausgelaufen und nicht erneuert worden waren. Dies geschah sogar zu einem Zeitpunkt, in dem die grundsätzliche Einschätzung veranschlagt, dass 80 bis 100 Vertragsbedienstete benötigt werden, um den gestiegenen Bedürfnissen Athens entsprechen zu können.
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