Teheran bekräftigt Festhalten am Atomprogramm trotz Sanktionen:
Sechsergruppe soll am 13. und 14. April in Istanbul tagen
Teheran, 2. April – Auch nach der Ankündigung neuer US-Sanktionen hält die iranische Führung an ihrem Atomprogramm fest. Das iranische Volk stehe bereit, die “Errungenschaften” der islamischen Republik zu “verteidigen”, sagte Außenminister Ali Akbar Salehi am Montag der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Im Westen sei die Ansicht verbreitet, der Iran werde “unter dem Druck der Amerikaner” einlenken, fügte Salehi hinzu. Das sei aber ein “Irrtum”.
US-Präsident Barack Obama hatte am Freitag neuen Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor zugestimmt, die Ende Juni in Kraft treten sollen. Demnach können gegen Banken und andere Finanzeinrichtungen, die Öl vom Iran kaufen, Strafmaßnahmen verhängt werden. Das stellt Unternehmen weltweit vor die Entscheidung, entweder Öl aus dem Iran zu beziehen oder Handel mit den USA zu betreiben. Salehi sagte, die westlichen Staaten übten seit 33 Jahren Druck auf Teheran aus, dies verursache “vielleicht kleine Probleme, aber wir setzen unseren Weg fort”.
Am Samstag kündigte US-Außenministerin Hillary Clinton an, die seit mehr als einem Jahr auf Eis liegenden internationalen Gespräche zum iranischen Atomprogramm sollten Mitte April in Istanbul wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen fänden am 13. und 14. April in Istanbul statt. “Wir sind entschlossen, den Iran am Besitz einer Atomwaffe zu hindern”, sagte Clinton. Es liege in den Händen Teherans, “durch seine Handlungen zu zeigen, dass es ein gutwilliger Partner” sei und bei den Gesprächen “konkrete Ergebnisse” herbeizuführen.
Salehi hatte sich dafür ausgesprochen, die Atomgespräche in der Türkei fortzusetzen, weil die dortige Regierung Teherans Haltung im Atomstreit unterstütze. An der Iran-Kontaktgruppe sind die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland beteiligt. Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, was Teheran zurückweist. Ende Januar beschloss die EU ein Ölembargo gegen den Iran, das schrittweise bis zum 1. Juli umgesetzt werden soll.
AFP
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