Sonntag, 22. April 2012

Der Bundestag – ein Auslaufmodell?

Der Bundestag – ein Auslaufmodell?: Im Zuge der Euro-Krise mehren sich die Übergriffe auf den Bundestag und die deutschen Abgeordneten, egal ob mit der Brechstange oder aus „praktischer Notwendigkeit“. Die meisten von uns haben in der Schule etwas über die Gewaltenteilung als tragendes Prinzip eines Rechtsstaates gelernt. Neben der Exekutive (Regierung, Behörden) gibt es die Legislative (Parlamente) und die Rechtssprechungsorgane (Gerichte). Je nach Lesart wird dieses Schema gelegentlich um die Medien als „vierte Gewalt“ ergänzt.

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