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Diskussion überschattet EU-Gipfel in Brüssel
WASHINGTON, 1. März (AFP) – Italiens Regierungschef Mario Monti hat sich für einen möglichst schlagkräftigen Euro-Rettungsfonds ausgesprochen. “Ich denke, dass die Größe zählt”, sagte Monti in einem am Mittwoch (Ortszeit) in den USA ausgestrahlten Interview mit Bloomberg TV. Wichtig seien auch der Zeitpunkt der Aktivierung des künftigen Euro-Rettungsfonds ESM sowie seine Einsatzregeln, damit der Fonds bei Bedarf schnell verfügbar sei. “Je besser die Brandmauern in diesen drei Punkten sind, desto unwahrscheinlicher wird es sein, dass wir von ihnen Gebrauch machen.”
Die Diskussion um die Größe des Euro-Rettungsfonds drohte, den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel zu überschatten, obwohl das Thema auf Drängen Deutschlands nicht offiziell auf der Tagesordnung steht. Anders als eine Reihe von Euro-Ländern, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU-Kommission lehnt die Bundesregierung eine Entscheidung über die Aufstockung der verfügbaren Mittel zum jetzigen Zeitpunkt ab. Das Thema soll aber bis Ende März noch einmal beraten werden.
Eine Idee der Befürworter einer Aufstockung der verfügbaren Mittel ist, dass die im jetzigen Euro-Rettungsfonds EFSF noch verfügbaren 250 Milliarden Euro nicht auf die bisher angepeilte Gesamtsumme von 500 Milliarden Euro angerechnet wird, wenn der ESM im Sommer in Kraft tritt. Demnach könnten die 250 Milliarden Euro im EFSF und die für den ESM bisher vereinbarten 500 Milliarden Euro addiert werden, um dann 750 Milliarden Euro zur Eindämmung der Schuldenkrise einsetzen zu können.
Monti wollte in dem Interview keine Summe nennen, die er für angemessen hält. “Italien führt diese Diskussion nun entspannter als noch im November oder Dezember, da wir in einer besseren Lage sind”, sagte der italienische Regierungschef. Ende vergangenen Jahres galt Italien in der Schuldenkrise als extrem gefährdet. Seitdem hat sich die Lage des Landes aber gebessert und die Regierung in Rom kann sich deutlich leichter und zu geringeren Kosten Geld leihen.
jdö/mt/jpf
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