US-Geheimdienstdirektor: Sanktionen lassen Teheran einlenken
TEHERAN, 31. Januar (AFP) – Die ranghohe Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat ihren dreitägigen Besuch im Iran am Dienstag ohne Durchbruch beendet. Wie iranische Medien berichteten, vereinbarten beide Seiten eine Fortsetzung des Dialogs. Auch ein Datum dafür wurde demnach festgelegt, war zunächst jedoch nicht bekannt. Die Nachrichtenagentur Isna meldete, die sechs Mitglieder der Delegation hätten in den drei Tagen keine Atomanlage besichtigt. Die Rückkehr der Abordnung nach Wien ist für Mittwoch vorgesehen.
Das Team um den belgischen Chefinspekteur Herman Nackaert wollte versuchen, die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der zum Stillstand gekommenen Gespräche über das iranische Atomprogramm zu schaffen. Die amtliche Nachrichtenagentur Irna hatte vor dem Besuch gemeldet, die Inspekteure würden “wahrscheinlich” die Urananreicherungsanlage Fordo südlich von Teheran besuchen. Dort soll Uran auf bis zu 20 Prozent angereichert werden.
Die USA und ihre Verbündeten werfen dem Iran vor, nach Atomwaffen zu streben und verhängten seit dem Jahr 2007 immer striktere Strafmaßnahmen gegen das Land. Die iranische Führung weist die Beschuldigungen zurück und pocht auf ihr Recht, ein ziviles Atomprogramm zu verfolgen. Die IAEA sprach in ihrem letzten Bericht vom November 2011 von einer “möglichen militärischen Dimension” des Programms und beförderte damit weitere westliche Sanktionen gegen den Iran. Zuletzt verhängte die EU ein schrittweise in Kraft tretendes Ölembargo.
Nach Einschätzung des US-Geheimdienstdirektors James Clapper können Sanktionen und Diplomatie die iranische Führung zur Einstellung ihres umstrittenen Atomprogramms bewegen. Teheran lasse sich von einer “Kosten-Nutzen-Rechnung” leiten, deshalb sei es auch beeinflussbar, erklärte Clapper vor dem Geheimdienstausschuss des Senats. CIA-Chef David Petraeus erklärte, Hauptziel der Führung im Iran sei das “Überleben des Regimes”.
Der Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad, Tamir Pardo, beriet Medienberichten zufolge in Washington über einen möglichen Angriff Israels auf iranische Atomanlagen. Im israelischen Fernsehen hieß es, Pardo sei deswegen am Sonntag in Washington gewesen. Die Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Senats, die Demokratin Dianne Feinstein, habe die normalerweise geheim gehaltene Information “versehentlich” verbreitet. Demnach traf Pardo außer mit Feinstein auch mit Petraeus zusammen.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte in Tel Aviv, die Bundesregierung könne die Option einer Atomwaffe in den Händen der iranischen Regierung nicht zulassen. Das sei “nicht nur eine Frage der Sicherheit Israels und der Region, sondern der internationalen Gemeinschaft”.
bt/cfm
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