EU-Parlament macht sich weiter für Einführung von Eurobonds stark

EU-Parlament macht sich weiter für Einführung von Eurobonds stark:


Abgeordnete fordern “umfassende öffentliche Debatte”

STRASSBURG, 15. Februar (AFP) – Das Europaparlament macht sich weiter für die Einführung von Eurobonds stark. Ein gemeinsamer europäischer Anleihemarkt könne eine “tragfähige Alternative” zum Markt für US-Dollar-Anleihen schaffen und den Euro so zu einer weltweit sicheren Zufluchtswährung machen, stellte das Straßburger Parlament am Mittwoch in einer Entschließung fest. Zugleich forderten die Euro-Abgeordneten eine “umfassende öffentliche Debatte” zu dem Thema.

Daran müssten sich das Europaparlament, die nationalen Parlamente in den 27 EU-Staaten und die Europäische Zentralbank (EZB) beteiligen. Anschließend solle die EU-Kommission die Lage genauer bewerten. Voraussetzung für die Ausgabe von europäischen Stabilitätsanleihen seien jedoch eine stärkere Steuerung der Wirtschaftspolitik sowie ein stärkeres Wachstum im Euroraum, heißt es in der Entschließung weiter. Dazu müsse ein verbindlicher Fahrplan ausgehandelt werden.

Auch die EU-Kommission plädiert dafür, als Antwort auf die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise zumindest längerfristig gemeinsame Anleihen der Euroländer einzuführen. Die Bundesregierung lehnt diese Pläne bisher kategorisch ab.

jh/jpf