Westerwelle sagt Unterstützung bei Besuch in Ramallah zu
BERLIN, 1. Februar (AFP) – Deutschland unterstützt die palästinensischen Flüchtlinge in diesem Jahr mit elf Millionen Euro. Das gab Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) nach Angaben des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Ramallah bekannt. Mit den Hilfen für das UN-Hilfswerk für die palästinensischen Flüchtlinge (UNRWA) wolle Deutschland weiter dazu beitragen, die schwierigen Lebensumstände” der Flüchtlinge zu verbessern, erklärte der Minister.
Dauerhaft werde sich die Situation der Flüchtlinge aber nur durch “umfassende Friedensverhandlungen regeln lassen”, fügte Westerwelle hinzu. Dazu müssten die Anfang Januar in der jordanischen Hauptstadt Amman begonnenen Vorgespräche über eine mögliche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern fortgeführt werden. Die offiziellen Friedensgespräche liegen seit September 2010 auf Eis.
Von den insgesamt elf Millionen Euro sollen den Angaben zufolge acht Millionen Euro in den allgemeinen Haushalt des UN-Hilfswerks fließen und vor allem für Ausbildung, Gesundheit und soziale Grundversorgung ausgegeben werden. Außerdem unterstützt die Bundesregierung ein Schulspeisungsprogramm für mehr als 80.000 Schüler von UNRWA-Schulen im Gazastreifen mit drei Millionen Euro.
In Ramallah wollte Westerwelle am Mittwoch sowohl Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als auch Regierungschef Salam Fajad treffen. Später sind in Jerusalem Gespräche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Oppositionsführerin Zipi Livni geplant.
mid/ju
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