USA verhängen gegen weitere iranische Bank Strafmaßnahmen

USA verhängen gegen weitere iranische Bank Strafmaßnahmen:

Washington: Alle staatseigenen Geldhäuser unter Sanktionen

WASHINGTON, 23. Januar (AFP) – Im Atomstreit mit dem Iran haben nach den EU-Staaten auch die USA am Montag weiter an der Sanktionsschraube gedreht. Das US-Finanzministerium setzte nach eigenen Angaben die iranische Tejarat-Bank auf die schwarze Liste. Das Geldhaus sei einer der “wenigen verbleibenden Zugänge” Teherans zum internationalen Finanzsystem gewesen, erklärte das Ministerium.

Mit den neuen Strafmaßnahmen seien nun die Aktivitäten aller bedeutenden staatlichen Finanzinstitute des Iran eingeschränkt, hieß es. Die Tejarat-Bank ist das drittgrößte Geldhaus des Landes und soll rund 2000 Filialen im Iran betreiben. Das US-Finanzministerium wirft der Bank vor, an der Finanzierung des umstrittenen Atomprogramms des Iran beteiligt gewesen zu sein. Auch die EU hatte die Tejarat-Bank ins Visier genommen und lässt die Guthaben des in Deutschland, Frankreich und Großbritannien vertretenen Instituts einfrieren.

Kern der am Montag von den EU-Außenministern in Brüssel beschlossenen Sanktionen ist ein weitreichendes Ölembargo, mit dem der Iran im Atomstreit zum Einlenken bewegt werden soll. Mit dem Beschluss, der bis zum 1. Juli schrittweise in Kraft tritt, dürfen Rohöl und Ölprodukte aus dem Iran nicht mehr in die EU eingeführt, eingekauft, transportiert, finanziert oder versichert werden. Zudem wird die iranische Zentralbank mit Sanktionen belegt. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück.

US-Außenministerin Hillary Clinton und Finanzminister Timothy Geithner begrüßten die Entscheidung der Europäer als “einen weiteren kräftigen Schritt in der internationalen Gemeinschaft, um den Druck auf den Iran dramatisch zu erhöhen”. Die europäischen Strafmaßnahmen stünden im Einklang mit den verschärften Sanktionen, die Präsident Barack Obama Ende Dezember in Kraft gesetzt hatte. Die US-Maßnahmen nehmen Zentralbank und Finanzsektor des Iran ins Visier, um auf diesem Weg die Bezahlströme für die iranischen Ölexporte auszutrocknen.

gw/jep