Menschenrechtsorganisation beklagt Unterdrückung und Folter
BAGDAD, 22. Januar (AFP) – Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat vor einem neuen Abgleiten des Iraks in autoritäre Machtstrukturen gewarnt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sei in dem Land im vergangenen Jahr “harsch unterdrückt” worden, schrieb HRW in ihrem am Sonntag erschienenen Jahresbericht zum Irak. Unter anderem seien “Aktivisten bedroht, geschlagen und festgenommen” worden, zudem werde in geheimen Gefängnisse Folter angewandt.
Vor allem im Februar 2011 seien Proteste gegen Korruption und die Verletzung von Menschenrechten gewaltsam unterdrückt worden, kritisierte HRW. Für Journalisten sei der Irak weiterhin eines der gefährlichsten Länder der Welt. HRW beklagte zudem, dass insbesondere Zivilisten Opfer immer neuer Anschläge würden. Auch um die Rechte von Frauen stehe es weiterhin schlecht.
Die Menschenrechtsorganisation gab in ihrem Bericht auch an, im Februar vergangenen Jahres ein “geheimes Gefängnis, das von Eiliteeinheiten unter Aufsicht des Militärstabs von Ministerpräsident Nuri al-Maliki betrieben wird”, entdeckt zu haben. Dort und auch in der Haftanstalt Camp Honor in der Hauptstadt Bagdad würden “Gefangene straflos gefoltert”.
“Der Irak ist dabei, schnell wieder in den Autoritarismus abzugleiten”, schrieb HRW. Die US-Regierung versichere zwar, Regierung versichert, zur Errichtung einer stabilen Demokratie im Irak beigetragen zu haben. Tatsächlich jedoch habe sie “einen im Aufbau begriffenen Polizeistaat hinterlassen”, hieß es weiter. Die USA hatten zum Ende des vergangenen Jahres ihre letzten Soldaten aus dem Irak abgezogen.
cfm/gt
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