Dauerhafter Krisenfonds löst im Sommer den EFSF-Fonds ab
BRÜSSEL, 30. Januar (AFP) – Die EU-Staats- und Regierungschefs haben den künftigen Euro-Krisenfonds ESM beschlossen. Das teilte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy nach dem EU-Gipfel in Brüssel am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der ESM löst im Sommer den bisherigen Euro-Rettungsfonds (EFSF) ab und soll dauerhaft einsatzbereit sein, um angeschlagene Euro-Länder zu unterstützen.
Der neue ESM kann mehr Geld als der bisherige Rettungsfonds zur Unterstützung angeschlagener Euro-Länder einsetzen. Im Grundsatz hatten bereits in der vergangenen Woche die EU-Finanzminister den Vertrag über den ESM ausgehandelt und abgesegnet.
Die Euro-Länder geben für den Fonds Garantien über 620 Milliarden Euro und zahlen 80 Milliarden Euro direkt ein. Von der Gesamtsumme kann der ESM wegen nötiger Sicherheitsrücklagen 500 Milliarden Euro einsetzen. Durch den Kapitalstock soll der Fonds gegenüber Zweifeln von Investoren und Ratingagenturen robuster werden als sein Vorgänger. Die Ausleihusmme soll im März noch einmal überprüft werden.
Deutschland muss nach der jetzigen Regelung 22 Milliarden Euro überweisen und übernimmt Garantien über rund 167 Milliarden Euro. Die Direkteinlage soll in fünf Raten gezahlt werden. Bisher ist für das Jahr 2012 eine Rate vorgesehen, die Bundesregierung schlägt aber vor, dass die Euro-Länder bis Jahresende zwei Tranchen überweisen, um den Fonds schneller zu kräftigen.
jdö/fs/cfm
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