Ein Jahr Gefängnis für Presseberater von Präsident Ahmadinedschad

Ein Jahr Gefängnis für Presseberater von Präsident Ahmadinedschad:

Machtkampf mit ultrakonservativen Kräften

TEHERAN, 16. Januar (AFP) – Der Machtkampf zwischen dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und seinen ultrakonservativen Widersachern spitzt sich weiter zu. Ahmadinedschads Presseberater Ali Akbar Dschavanfekr wurde wegen Beleidigung des geistlichen Oberhaupts des Landes, Ayatollah Ali Chamenei, laut Berichten iranischer Medien vom Montag zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Dschavanfekr schrieb auf seiner Website, das Teheraner Revolutionsgericht habe ihm am Sonntag außerdem für die Dauer von fünf Jahren jede politische Betätigung untersagt.

Dschavanfekr wies die Beschuldigung der Beleidigung zurück und erklärte, dass er sich dem geistlichen Oberhaupt unterwerfe und ihm zugeneigt sei. Zugleich kündigte er Berufung gegen das Urteil an, das jeder “Grundlage und juristischer Logik” entbehre. Dschavanfekr, der auch die amtliche Nachrichtenagentur IRNA und die Regierungszeitung “Iran” leitet, ist seit längerem Zielscheibe ultrakonservativer Kräfte.

Bereits im November war er zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden, weil die Veröffentlichung von Artikeln und Bildern in einer Sondernummer von “Iran” gegen “islamische Werte” und die “öffentliche Moral” verstoßen habe. Die Sondernummer war den Frauen und dem Schleier gewidmet. Auch gegen dieses Urteil ging Ahmadinedschads Presseberater in Berufung.

Seit Monaten gibt es zudem eine Kampagne der Ultrakonservativen gegen Ahmadinedschads engen Berater und Büroleiter Rahim Esfandiar Maschai, den sie als zu liberal ablehnen. Zahlreiche von Maschais Verbündeten wurden bereits wegen Korruption, Finanzdelikten oder anderer Vorwürfe festgenommen.

bt/mt