Die Entstehungsgeschichte des Maulkorbparagraphen §130 StGB „Volksverhetzung“ – zur Erinnerung

Die Entstehungsgeschichte des Maulkorbparagraphen §130 StGB „Volksverhetzung“ – zur Erinnerung: „Die Rede- und Pressefreiheit ist abgeschafft“ Von Dr. Oliver Beckstein Eine entsprechende Grundgesetzänderung ist überfällig, um endlich die im vordemokratischen Absurdistan deutscher Nation tatsächlich herrschende Gesinnungsdiktatur verfassungsrechtlich nachzuvollziehen. Verfassungslage und Verfassungswirklichkeit weichen in Deutschland mehr denn je absurd voneinander ab. Wie unter den Nazis oder Stasis werden geistige Abweichler verfolgt und finden sich vor Strafgerichten [...]