Infokrieg: Kapitulation am Hindukusch? Weniger Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan

Kapitulation am Hindukusch? Weniger Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan:
Kapitulation am Hindukusch? Weniger Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan. Die US-Streitkräfte ziehen ab. Aber was kommt danach? Gehen sie, um wieder zu kommen? Der Rückzug der letzten 39.000 Soldaten läuft. Bis zum 31. Dezember verlässt der letzte amerikanische Truppenteil den Irak. Ab Januar wird es an Euphrat und Tigris dann nur noch eine zivile US-Präsenz geben. Doch Kritiker halten das US-Außenministerium für überfordert. Die Herausforderung sei zu groß, das US-Außenamt unzureichend vorbereitet. Die Regierung Bush hat den Krieg im Irak verpatzt. Nun riskiert die Regierung Obama, den zerbrechlichen Frieden zu verspielen. Quelle: von Thomas Horlohe erschienen bei bits.de

Mehr als acht Jahre ist es her, dass US-Präsident George W. Bush das Ende des Irak-Krieges verkündete:

O-Ton Bush (overvoice)

„Die Militäroperationen im Irak sind beendet. Die Vereinigten Staaten von Amerika und unsere Verbündeten haben in der Schlacht um den Irak gesiegt.“

Ein fataler Irrtum. Seit dieser voreiligen Siegesmeldung am 1. Mai 2003 fanden mehr als 115.000 irakische Zivilisten den Tod. 2,7 Millionen Iraker flohen vor den Kampfhandlungen und Kriegsfolgen. 10.000 irakische Polizisten und Soldaten wurden getötet. Die US-Streitkräfte beklagten fast 4.500 Gefallene und mehr als 32.000 Verwundete. Dem amerikanischen Steuerzahler kostete der Krieg bisher 823 Milliarden Dollar.

Bereits in der Amtszeit von Präsident Bush bröckelte in der US-Bevölkerung der Rückhalt für den Irak-Krieg. Am 17. November 2008 vereinbarte seine Regierung schließlich mit Bagdad, dass sich sämtliche Streitkräfte der Vereinigten Staaten bis zum 31. Dezember dieses Jahres aus dem Irak zurückziehen werden. Permanente Stützpunkte oder eine dauerhafte Militärpräsenz wurden ausgeschlossen.

Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit haben die USA anschließend damit begonnen, aus einem militärischen Besatzungsregime eine zivile Hilfsmission zu machen. Die Federführung hierfür wurde dem US-Außenministerium übertragen. Doch das State Department zeigte sich überfordert und unterfinanziert. Im Kongress kursierte ein Schreiben des zuständigen Unterstaatssekretärs Patrick Kennedy vom 7. April 2010, das an seinen Kollegen im Pentagon gerichtet war. Wörtlich heißt es da:

Zitat

„Wir werden weiterhin dringend auf logistische und andere Unterstützung angewiesen sein, in einer Größenordnung und Komplexität, die in der Geschichte des Außenministeriums ohne Beispiel ist. Der Auswärtige Dienst verfügt aber nicht über ausreichend qualifiziertes und erfahrenes Personal, um die privaten Sicherheitsdienstleister in der erforderlichen Weise beaufsichtigen zu können.“

Das war ein Hilferuf. Doch ein halbes Jahr später hatte das Pentagon noch immer nicht reagiert. Militärs und Diplomaten in Bagdad beklagten sich über die Schwerfälligkeit ihrer Kollegen in Washington. Es sei einfacher, Militärmaterial befreundeten Staaten zu übertragen, als dem eigenen Außenministerium. Der Kongress wurde nervös. Senator McCain, dienstältester Republikaner im Streitkräfteausschuss, fand im Februar deutliche Worte:

O-Ton McCain (overvoice)

„Ich mache mir ernsthaft Sorgen, ob die zivil geführte Mission ausreicht, nicht weil unsere Zivilisten keine fähigen Profis wären, das sind sie gewiss, sondern wegen der riesigen und beispiellosen Herausforderungen, denen sie gegenüberstehen. Einfach ausgedrückt: Wir erwarten vom Außenministerium, dass es die Aufgaben des US-Militärs übernimmt, in einem Ausmaß, das man zuvor nie gründlich bedacht hat und unter instabilen Sicherheitsbedingungen.“

Hohe US-Militärs drängten, wenigstens noch einige tausend Soldaten als Stabilisierungstruppe im Irak zu belassen. Doch in dem von der Bush-Regierung mit dem Irak ausgehandelten Abkommen gibt es für diesen Fall keine Vorkehrungen. Es enthält keine Verlängerungsklausel. Eine neue Rechtsgrundlage musste her. Bis in den Oktober wurde intensiv verhandelt. Doch die Verhandlungen scheiterten – weil die USA auf der Immunität ihrer Soldaten vor Strafverfolgung im Irak beharrten. Für Washington eine übliche Klausel. Der Streit um die Immunität war allerdings nur der Anlass. Letztlich konnte Premierminister al-Maliki den Verbleib der US-Besatzungstruppen in seiner wackeligen Koalitionsregierung nicht durchsetzen. Die kurdischen und sunnitischen Minderheiten hätten die US-Truppen gern weiterhin als Schutzmacht im Lande gesehen. Aber die Schiiten-Fraktion wollte nicht auf den Triumph verzichten, den letzten US-Soldaten abziehen zu sehen.

Nachdem die Geheimverhandlungen geplatzt waren, trat Präsident Obama am 21. Oktober vor die Medien:

O-Ton Obama (overvoice)

„Ich kann Ihnen heute mitteilen, dass unsere restlichen Truppen wie versprochen bis zum Jahresende nach Hause kommen werden. Nach fast neun Jahren wird Amerikas Krieg im Irak vorbei sein. (…) Weihnachten werden unsere Truppen definitiv zuhause sein.“

Diese Botschaft sollte beim heimischen Publikum gut ankommen: Ein Präsident der hält, was er verspricht und seine tapferen Soldaten bis Heiligabend in die Heimat zurückholt! In einem Jahr steht Obama zur Wiederwahl. Das Weiße Haus hat längst auf Wahlkampfmodus umgeschaltet.

Weniger beachtet wurde, dass Obama in seiner Rede eine Einladung an Premierminister al-Maliki aussprach. Man habe in Washington gemeinsam noch wichtige Aufgaben zu erledigen. Zu hören war, die Verhandlungen über die militärische Zusammenarbeit würden fortgeführt. Nach einem Truppenabzug könnten einige Verbände ja auch wieder zurückkehren.

Das für den Mittleren Osten zuständige militärische US-Regionalkommando CENTCOM schafft hierfür bereits die Voraussetzungen. Die aus dem Irak zurückkehrenden Einheiten werden zunächst ins benachbarte Kuwait verlegt. CENTCOM-Stabschef Generalmajor Horst nennt die Stationierungspläne sarkastisch „Zurück in die Zukunft“. Eine Anspielung darauf, dass Kuwait schon einmal Bereitstellungsraum für US-Truppen war – vor dem letzten Feldzug gegen den Irak, vor neun Jahren.

Auch ohne Truppen werden die USA im Irak massiv präsent bleiben. Nach den Plänen von Anfang des Jahres sollen Botschafter James Jeffrey 17.000 Personen unterstehen, darunter 5.500 Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen. Die US-Botschaft wird über ein eigenes Geschwader verfügen, dass aus fünf Turboprop-Maschinen mit jeweils 50 Sitzplätzen und voraussichtlich 41 Helikoptern besteht. Drohnen werden für die Luftaufklärung eingesetzt. Die Mobilität sollen 1.320 geschützte Fahrzeuge sicherstellen, darunter 60 gepanzerte Wagen, die auch vor Minenexplosionen Schutz bieten.

Wie stark die Präsenz tatsächlich ausfallen wird, bleibt jedoch abzuwarten. Die Zahlenangaben wurden in den letzten Wochen nach unten korrigiert. Denn der Kongress hat die vom Außenministerium erbetenen Haushaltsmittel nicht bereitgestellt, obwohl sie nur ein Bruchteil dessen ausmachen, was bisher die Stationierung der US-Truppen im Irak gekostet hat. Den Haushaltskürzungen fällt die Präsenz der US-Diplomaten in der Fläche zum Opfer. Pläne für Konsulate in Mosul und Kirkuk wurden aufgegeben. Im Süden des Landes, dort wo der Einfluss des Iran am stärksten ist, wird es keine Außenstellen der Botschaft geben. An all den kritischen Stellen, an denen ethnische Konflikte jederzeit wieder aufbrechen können, wird die Schutzmacht USA nicht Flagge zeigen können, aus Geldmangel.

Der Abzug aus dem Irak ist für viele Kenner auch eine Art Generalprobe für den Rückzug aus Afghanistan. Beim Stabswechsel vom US-Militär zu den US-Diplomaten knirscht es an Euphrat und Tigris zurzeit allerdings gewaltig. Kein gutes Omen für den Übergangsprozess am Hindukusch.

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Andreas Timmermann-Levanas war über zwanzig Jahre Berufssoldat. Er war in Bosnien und Afghanistan stationiert und zieht eine traurige Bilanz: »Die reden – wir sterben«. Dutzende in Afghanistan gefallene deutsche Soldaten konfrontieren das Land mit einer Wahrheit, die die friedliebende Nation nie hören wollte. Die Deutschen führen einen Krieg, und die Soldaten haben im Kampf für den Frieden ihren eigenen verloren. Hier zieht der Autor ein sehr persönliches und kritisches Fazit der gravierenden Versäumnisse in Armee, Politik und Gesellschaft.