Vorwärts in die Vergangenheit

Vorwärts in die Vergangenheit: Christoph Butterwegge über zwei Jahre Sozialpolitik einer schwarz-gelben Koalition. Vor zwei Jahren wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP unter Dach und Fach gebracht. Zeit für eine sozialpolitische Halbzeitbilanz. Christoph Butterwegge: Anders als die Bundesregierung bin ich der Auffassung, dass die Bilanz sehr negativ ausfällt, weil es während dieser zwei Jahre, zumindest was die Sozialpolitik angeht, keine richtungsweisenden Ideen und Vorschläge und erst recht keine konstruktiven Maßnahmen gab. Ganz im Gegenteil: Der Abbau des Sozialstaates ist fortgesetzt worden, manchmal sogar verschärft und teilweise mit anderen Akzentsetzungen.